Rosenheimer Infomail Juni 2011

Grias Eich,

der Mai war ein bewegter Monat für uns: Wir blicken zurück auf den Kampftag der Arbeiter_innenklasse, die Reichenhall-Kampagne, Anti-Atom-Aktionen und vor allem: in den letzten Wochen scheint die Initialzündung für ein Soziales Zentrum in Rosenheim gelungen zu sein. Für den Juni laden wir euch wieder zum Politischen Film ein: Am kommenden Sonntag zeigen wir „Für eine andere Welt“ in der Vetterwirtschaft. Außerdem gibt es am Donnerstag, 09.06., ein Offenes Plenum der infogruppe, eure Chance frei nach dem Motto „Komm zu den Autonomen“.

Was sonst noch so los war und los sein wird – lest einfach weiter.

Venceremos!

infogruppe rosenheim

Inhaltsverzeichnis

1.So, 05.06.: Film „Für eine andere Welt“ (Vetternwirtschaft)

2.Do, 09.06.: Offenes Plenum – Komm zu den Autonomen!

3.Selbstverwaltung & Freiräume
3.1.Do, 16.06.: Koordinationstreffen für ein Soziales Zentrum (Theaterinsel)
3.2.MB: Erfolgreicher Widerstand gegen Alkoholverbot

4.Sa, 25.06: Critical Mass

5.Innenpolitischer Wahn
5.1.Mi, 22.06.: Gegen die IMK in Frankfurt!
5.2.Schüsse auf Demos auch im Inneren?
5.3.Bremer Gewerkschafter_innen fühlen sich bedroht

6.Anti-Atom-Prosteste gehen weiter!

7.Militarismus
7.1.Reichenhall, das Militär und der Wahnsinn
7.2.Eine Schule ohne Bundeswehr
7.3.Kriegsgerät abgebrannt (Muc)

9.Queer & Feminismus
9.1.Dezentrale Aktionen gegen Homophobie am Chiemsee-Reggae
9.2.New Girls im „Old Boys Network“
9.3.1000-Kreuze-Marsch in München

10.Antifa-News
10.1.Sa, 04.06.: Gegen die Herrschaft der falschen Freiheit (Muc)
10.2.Demjanjuk: Feilnbach statt Gefängnis
10.3.SS-Gedenken in Reichenhall
10.4.Annaberg-Gedenken in Schliersee
10.5.Akademische Anti-Antifa (Muc)
10.6.Prozess nach Überfall auf Wirt (RGBG)
10.7.Juristischer Teilerfolg für a.i.d.a.

11.Zu Guter Letzt
11.1.Mo, 13.06.: Baden gegen Ludwig
11.2.Der Depp des Monats

12.Termine

1. So, 05.06.: Film „Für eine andere Welt“ (Vetternwirtschaft)

Die Reihe „Der Politische Film“ zeigt am So. 05.06.11 den Dokumentarfilm ” Für eine andere Welt”:
Griechenland, Frankreich, Dänemark, Brasilien oder China – überall auf der Welt regt sich entschiedener Widerstand. Hier der Zorn der Jugendlichen, dort die Kritik an den gesellschaftlichen Verhältnissen, der Aufstand der vom System Ausgeschlossenen.
Nie zuvor war der Geist der Revolte so stark und so verbreitet. Allein im Jahr 2009 wurden weltweit 524 Aufstände gezählt, und fast ein Drittel davon fand in Europa statt. Alle Proteste werden von jungen Menschen getragen, die ihrem Unmut über die Globalisierung Luft machen wollen.
Die Veranstaltung beginnt um 20.00 Uhr in der Vetternwirtschaft (Oberaustr. 2), der Eintritt ist frei. Bereits ab 19.00 Uhr kocht das Rosenheimer Montagsplenum gegen Spende.

Am 03. Juli folgt dann „Rebellen im Namen der Erde“. Dazu ist auch ein wegen „Bildung einer Kriminellen Organisation“ angeklagter – und mittlerweile freigesprochener – Tierrechtsaktivist aus Österreich als Referent eingeladen.
http://is.gd/meYZLk

2. Do, 09.06.: Offenes Plenum – Komm zu den Autonomen!

Du hast Interesse an autonomer und linksradikaler Politik? Dann überlege dir doch, ob du dich nicht in der infogruppe rosenheim organisieren möchtest. Am Donnerstag 09.06.11 findet ein offenes Plenum statt, zu dem Interessierte kommen können. Den Ort und die genaue Uhrzeit erfährst du auf Anfrage

3. Selbstverwaltung & Freiräume

3.1. Do, 16.06.: Koordinationstreffen für ein Soziales Zentrum (Theaterinsel)

Im Mai wurde das erste Mal eingeladen für ein Koordinationstreffen zum Aufbau eines linken Zentrums in Rosenheim. Seitdem konnten wir uns auf einige Grundsätze verständigen und werden Ende September in den Räumen der ehemaligen Buchhandlung Irrlicht starten können.
Ein nächstes Koordinationstreffen findet am Donnerstag, 16.06. um 19.30 Uhr in der Theaterinsel statt (Chiemseestr. 8, http://is.gd/9V0Cet).

3.2. MB: Erfolgreicher Widerstand gegen Alkoholverbot

Über hundert, vor allem sehr junge Demonstrant_innen demonstrierten am 24.Mai in Miesbach gegen das geplante Alkoholverbot und die kürzlich beschlossene Bürgerwehr, auch „Sicherheitswacht“ genannt. Dabei wurde auch ein selbstverwaltetes Jugend- und Kulturzentrum gefordert. Das Alkoholverbot wurde denn auch prompt von der Tagesordnung des Stadtrats gestrichen.

Randale & liebe berichtete:
Bewacht von mindestens ebenso viel [über hundert] Polizist_innen ging es über die Ledererstraße zum Stadtplatz, über den Habererplatz und den Marktplatz zum Rathaus. Viele hatten Schilder („Spezi macht auch Scherben“ etc) und Transparente gebastelt. Zwischendrin wurden immer wieder kurze Sprints eingelegt, auch wurden Parolen wie „Wir demonstrieren wann wir wollen, gegen Überwachung und Kontrollen“ und „Whose Streets? Our Streets! Wem sei Dorf? Unser Dorf! Wem sei Bier? Unser Bier!“ skandiert. In Redebeiträgen wurde das Alkoholverbot als weiteres Mittel des sozialen Ausschluss von „Unerwünschten“ (Obdachlose und Jugendliche) und als Einschränkung der Versammlungsfreiheit thematisiert. Auch wurde das Konzept für ein selbstverwaltetes Jugend- und Kulturzentrum vorgestellt, sowie die tristen Freizeit- und Veranstaltungsmöglichkeiten im Landkreis beklagt, wenn mensch sich nicht in den einschlägigen Trachten- und Traditionsvereinen engagiert.
Ganzer Artikel: http://is.gd/4zfWqJ

Die Initiative für ein selbstverwaltetes Zentrum in Miesbach findet ihr hier:
http://eigeninitiativ.wordpress.com/

4. Sa, 25.06: Critical Mass

Im Mai fiel sie aus – im Juni sind wir aber wieder am Start: Die Critical Mass radelt wie jeden letzten Samstag im Monat um 11.55 Uhr vom Ludwigsplatz aus durch die Stadt…
http://critical-mass.rosenheim.ws

5. Innenpolitischer Wahn

5.1. Mi, 22.06.: Gegen die IMK in Frankfurt!

Am 22. Juni findet in Frankfurt am Main die Innenministerkonferenz (IMK) 2011 statt, an der die Innenminister aller Bundesländer teilnehmen. Dagegen rufen wir zu massiven Protesten auf. Denn die IMK ist eine der zentralen Institutionen, die heute die Kriminalisierung sozialer Konflikte vorantreibt und öffentlich legitimiert.
Mit der Einschränkung des Versammlungsrechts, „Loyalitätstests“ für EinwanderInnen, der Ausweitung der Befugnisse von Polizei und Verfassungsschutz wie z.B. der Vorratsdatenspeicherung, der brutalen Abschottung Europas gegen MigrantInnen, der Propagierung der Extremismustheorie, usw. wird von staatlicher Seite aktuell auf sozialen Konflikte reagiert. Die mediale Kampagnen zu „Kriminalität“ und „innerer Sicherheit“ wollen uns glauben machen, dass die Aufrüstung des Staatsapparats nach Innen und Außen in unser aller Interesse ist. In Wirklichkeit dient sie dazu, die kapitalistische Verwertungslogik und die fortschreitende Ökonomisierung aller Lebensbereiche abzusichern und den Widerstand gegen dagegen zu kontrollieren. Alle Bereiche der Gesellschaft sollen dem Ziel der nationalen Standortkonkurrenz im globalen Wettbewerb untergeordnet werden.

Ganzer Aufruf: http://is.gd/GKAuWC
Kampagnenseite: http://imkaufloesen.blogsport.de

5.2. Schüsse auf Demos auch im Inneren?

Schnell musste es die Bundeswehr zugeben: Auch sie hat in Taloqan auf Demonstrant_innen geschossen. Mehr als 3000 Menschen hatten sich vor ihrem Lager Mitte Mai eingefunden, um gegen nächtliche NATO-Todeskommandos zu protestieren. 14 Menschen wurden unter Beteiligung der Bundeswehr nach einer gewaltsamen Eskalation getötet, mindestens weitere 40 verletzt. Unter den Sicherheitskräften gab es sechs Verletzte und keine Todesopfer.
Bundesinnenminister Friedrich sieht die Armee damit wohl um weitere Kompetenzen bereichert. Er forderte gleich am darauf folgenden Wochenende abermals den Einsatz der Bundeswehr im Inneren.
Die taz berichtete: http://is.gd/J8vgGR

Hintergrundinfos zu Taloqan:
AG Friedensforschung: http://is.gd/xJCTBh sowie http://is.gd/dCUSDk
German Foreign Policy: http://is.gd/5fZPOA

5.3. Bremer Gewerkschafter_innen fühlen sich bedroht

„Wir fühlen uns bedroht von Ihnen und Ihrer Polizei,“ schreiben Betriebsratsmitglieder und IG Metall Vertrauensleute von Mercedes-Benz Bremen dem Innensenator der Hansestadt:

Werter Herr Senator für Inneres,

als Teilnehmer an der antifaschistischen Demonstration fühlen wir uns bedroht. Wir fühlen uns weniger bedroht von den Dreigroschenjungs der NPD (und den dazu gehörigen Verfassungsschützern), die die Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung in Bremen am 1. Mai provozieren wollten. Damit sind wir bisher immer fertig geworden.
Wir fühlen uns bedroht von Ihnen und Ihrer Polizei. Die Tausenden von bewaffneten Polizisten aus dem ganzen Land, die gepanzerten Fahrzeuge, die Reiterstaffel, die Pfefferspraydosen, die ganze martialische Kriegsausrüstung – das Alles war ja wohl kaum gegen das klägliche Häufchen von Faschisten gerichtet, sondern gegen die Antifaschisten, gegen Gewerkschafter, gegen Jugendliche.

Der ganze Offene Brief als pdf im labournet: http://is.gd/GIpHmb

6. Anti-Atom-Prosteste gehen weiter!

Die Bundesregierung hat ihr Konzept für eine langfristige Beibehaltung der Atomenergie jetzt vorgelegt. Vor 2022 soll keinesfalls Schluss sein. Über einige Weiterführungsklauseln für das Danach wird noch spekuliert. Aberwitzig klingt vor allem die Idee einer atomaren Kaltreserve aus dem Kreis der ältesten Atomkraftwerke – denn ein Atommeiler kann nur innerhalb von mehreren Tagen hochgefahren werden – unter wesentlich höherem Risiko als im Normalbetrieb. Sämtliches Material muss außerdem in dem Kraftwerk jahrelang verbleiben. „Kaltreserven“ sind aber darauf ausgelegt, dass sie innerhalb von Stunden mobilisiert werden können.

Deshalb wurden auch im Mai die wöchentlichen Anti-Atom-Mahnwachen in Rosenheim fortgeführt. Ende Mai gingen bundesweit mehr als 160.000 Menschen an 21 Orten auf die Straße.
Am kommenden Montag, 06.06., treffen wir uns wieder um 18.00 Uhr am Max-Josefs-Platz. Anschließend wird im Mail-Keller diskutiert, wie der Anti-Atom-Widerstand in Rosenheim weitergeführt wird.

Ab 12. Juni wird das AKW Brokdorf blockiert! Brokdorf ist eines der neuesten AKWs, das nach dem Willen der Bundesregierung bis zum St. Nimmerleins Tag laufen soll. Zugleich hat der Widerstand gegen Brokdorf schon einmal Protest-Geschichte geschrieben; wesentliche Aspekte des heute angewandten Versammlungsrechts gehen auf die „Brokdorf-Urteile“ des Bundesverfassungsgerichts zurück. Also auf zu neuen Taten: Stilllegung selber machen – Atomanlagen blockieren!
https://www.x-tausendmalquer.de
http://block-brokdorf.org/

Eine Einschätzung zu den Regierungsbeschlüssen von .ausgestrahlt findet sich hier: http://is.gd/GcNTcv

7. Militarismus

7.1. Reichenhall, das Militär und der Wahnsinn

Bad Reichenhall war nicht nur eine, sondern zwei Reisen wert. Wie angekündigt haben am Samstag, 21.05., über 200 Antifaschist_innen für die Entmilitarisierung und Entnazifizierung Bad Reichenhalls demonstriert (http://is.gd/V31jFo). Bereits am Dienstag davor war es einer kleinen Vorhut gelungen das traditionelle „Kreta-Gedenken“ des Kameradenkreises der Gebirgstruppe empfindlich zu stören (http://is.gd/zrSHV6).
Eine Auswertung der Kampagne liegt noch nicht vor. Festzustellen ist vorläufig, dass es gelungen ist, die Forderung nach Umbenennung der „Kreta-Brücke“ überregional und über einschlägig linke Medien hinaus zu platzieren. Durchgängig gilt diese nun als umstritten, beispielsweise im Bayernteil des Merkurs. Regional konnte auch die ortsansässige Nazi-Szene problematisiert werden.
Die Kampagne ist dabei noch nicht abgeschlossen. Morgen wird das Rabatz-Bündnis Bilder vom und eine Stellungnahme zum Tag der Offenen Tür der General-Konrad-Kaserne veröffentlichen. Die Bundeswehr hat dort eine in jeglicher Hinsicht geschmacklose Inszenierung ihres Wirkens am Balkan dargeboten.
Holt euch am besten die Infos bei http://badreichenhall.rabatz-buendnis.org ab!

7.2. Eine Schule ohne Bundeswehr

Die Käthe-Kollwitz-Schule in Offenbach hat sich auf Initiative der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft mit breiter Mehrheit entschlossen: Sie lehnt die Kooperationsvereinbahrung zwischen Hessischen Kultusministerium und Bundeswehr ab und möchte keine Jugendoffiziere in ihren Räumen haben.
Die Schulkonferenz von Schüler_innen, Lehrkräften und Eltern fügte einem entsprechendem Beschluss der Lehrer_innenkonfernez noch einstimmig eine lesenswerte Begründung hinzu.
Diese findet ihr hier: http://is.gd/HVzglV

7.3. Kriegsgerät abgebrannt (Muc)

In der Nacht vom 21. auf den 22.Mai 2011 brannte in München ein Bundeswehr Jeep direkt in der Münchner Innenstadt ab. Dieser war auf einem Zug im Südbahnhof mit weiteren Militärfahrzeugen abgestellt. Ein Lokführer informierte die Feuerwehr, wodurch ein Übergreifen des Feuers auf die anderen Fahrzeuge ausblieb. Dennoch: Am BW-Jeep entstand Totalschaden und auch an dem militärtransportierenden Zug entstand Sachschaden.
Indymedia: http://is.gd/DedDsv

9. Queer & Feminismus

9.1. Dezentrale Aktionen gegen Homophobie am Chiemsee-Reggae

Wie bereits in den vergangenen Jahren gibt es auch heuer Wirbel um homphobe “Künstler“ auf dem Chiemsee Reggae Summer. Anlässlich des Internationalen Tags gegen Homophobie am heutigen 17.Mai kritisiert das RABATZ­Bündnis den 2011 geplanten Auftritt von Capleton am Festival und ruft für den Fall, dass dieser zustande kommt, zu „dezentralen, kreativen Aktionen“ auf.

Letztes Jahr hatten die bislang stärksten Proteste aus zivibürgerlichen und linksradikalen Spektren zur Absage des homosexuellenfeindlichen Interpreten Sizzla geführt. Dennoch soll mit Capleton auch 2011 ein „Hasssänger“ auf dem Chiemsee Reggae Summer auftreten. Er hat zwischen 1991 und 2005 mindestens 22 Songs, in denen offen zur Gewalt und zum Mord an Schwulen aufgerufen wird veröffentlicht. Auch nach der Unterschrift des Reggae Compassionate Act (RCA) im Mai 2007 hetzte Capleton weiter, weshalb unter anderem seine USA Tour 2010abgesagt wurde.

Weiterlesen & Stellungnahme: http://is.gd/HplFAb

9.2. New Girls im „Old Boys Network“

Die neue Ausgabe des feministischen Magazins an.schläge beinhaltet eine Ansage zur Intimrasur: Mein Busch gehört mir. Schwerpunktthema sind allerdings Herausforderungen und Aktualität feministischer Medien. In diesem Kontext behandelt ein Artikel von Leonie Kämpfer Geschlechterungleichheiten im WWW. Unter dem Titel New Girls im „Old Boys Network“ kommt sie zur wenig überraschenden These, dass Frauen sich im Internet mit den gleichen Problemen wie in der Offline-Welt herumschlagen müssen. Dennoch – oder gerade deshalb – dokumentieren wir Teile des Textes.

„Girls can Blog“(1) – mit diesem Slogan wandte sich die Autorin Annina Luzie Schmid 2010 bloggend an die Öffentlichkeit. Ihr erklärtes Ziel: Die Vernetzung zwischen den einzelnen Bloggerinnen voranzutreiben und deren Tätigkeiten sichtbar zu machen.
Damit spricht sie ein heikles Thema an, denn Frauen betreiben zwar zwei Drittel der deutschsprachigen Blogs(2) in Medien und Blog-Rankings dominieren jedoch mehrheitlich reine Männerblogs. Kaum verwunderlich also, dass die Top-10-Liste der deutschen Blog-Charts seit jeher ohne Frau auskommt.

Ganzer Artikel bei den an.schlaegen: http://www.anschlaege.at/frauenimnetz.htm

9.3. 1000-Kreuze-Marsch in München

Hätt‘ Maria abgetrieben, wär‘ uns auch das erspart geblieben…
Etwa 200 Abtreibungsgegner_innen haben sich am Samstag dem 21.05.2011 in München am Sendlinger Tor versammelt, um einen Gebetszug durch die Münchner Innenstadt zu inszenieren. Um ca. 14:45 setzte sich der Aufzug, gewohnt mit ihren weißen Kreuzen und dem Marienbild, in Bewegung. Begleitet von Zitaten aus der Bibel und Gesängen via Lautsprecher, zogen die Fundamentalist_innen schweigend durch die Stadt.
Indymedia: http://de.indymedia.org/2011/05/308099.shtml

10. Antifa-News

10.1. Sa, 04.06.: Gegen die Herrschaft der falschen Freiheit (Muc)

Für Samstag den 4. Juni ist in München der Gründungsparteitag des bayerischen Landesverbands der rechtspopulistischen Partei DIE FREIHEIT geplant. Gegründet wurde DIE FREIHEIT im Oktober 2010 in Berlin von dem ehemaligen CDU-Abgeordneten René Stadtkewitz. Dieser war zuvor einer der Hauptakteur_innen der rassistischen Kampagne gegen einen geplanten Moscheebau in Berlin. Seit 2008 ist er stellvertretender Vorsitzender der rassistischen Bürgerbewegung Pax Europa (BPE). [..]

Im Januar diesen Jahres konnte der erste Versuch einen Landesparteitag in Berlin abzuhalten aufgrund antifaschistischer Intervention verhindert werden. Wir rufen alle Antirassist_innen auf, kommenden Samstag Mittag, am 4. Juni, in München gegen diese rassistische Parteigründungsverantaltung zu protestieren.
(Der Ort der Kundgebung soll noch bekanntgegeben werden, als Beginn ist 13.00 Uhr anvisiert)
Achtet auf weitere Ankündigungen und checkt regelmäßig http://antifa-nt.de.

Vollständiger Aufruf: http://antifa-nt.de/?p=971

10.2. Demjanjuk: Feilnbach statt Gefängnis

Das Landgericht München hat am Donnerstag, 12. Mai 2011, Iwan „John“ Demjanjuk wegen Beihilfe zum Mord an 28060 Jüdinnen und Juden im nationalsozialistischen Vernichtungslager Sobibor zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt. Demjanjuks Rechtsanwalt Ulrich Busch kündigte Revision gegen das Urteil beim Bundesgerichtshof an. Nach der Urteilsbegründung wurde Demjanjuk aus der Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim entlassen.
aida-Artikel: http://is.gd/BcmX72

Mittlerweile wurde Demjanjuk in Bad Feilnbach ausfindig gemacht. Er lebt dort in einem Seniorenheim, nicht unbedingt zur Freude der heimischen Tourismus-Industrie. Laut rosenheim24 wurden sind schon einige Zimmerstornierungen eingegangen.
rosenheim24: http://is.gd/EX5SP9

10.3. SS-Gedenken in Reichenhall

Im Bad Reichenhaller Ortsteil Karlstein fand am Sonntag, den 08. Mai 2011 erneut ein neonazistisches SS-Gedenken statt. An der geschichtsrevisionistischen Veranstaltung zur Glorifzierung der SS-Division Charlemagne nahmen nach Polizeiangaben rund 80 Alt- und Neonazis teil. Aus der Kurstadt selbst regt sich kein Widerstand.

Seit Jahrzehnten findet rund um den 08. Mai in Bad Reichenhall die Veranstaltung zu Ehren der Waffen-SS-Einheit, die überwiegend aus kollaborierenden französischen Freiwilligen bestand, statt. Jahrelang beteiligten sich paramilitärisch auftretende, faschistische Gruppen aus dem In- und Ausland an der „Naziverehrung“. Der Einladung des NPD Kreisverband Traunstein-Berchtesgadner Land folgten auch in diesem Jahr nach Polizeiangaben ca. 80 Alt- und Neonazis. Angereist war beispielsweise auch der als Rechtsterrorist verurteilte Karl-Heinz Statzberger, der in die Anschlagspläne Münchner Neonazis auf das Jüdische Gemeindezentrum involviert war.
Weiterlesen bei haGalil: http://www.hagalil.com/archiv/2011/05/09/bad-reichenhall-2/

10.4. Annaberg-Gedenken in Schliersee

Und noch eine rechte Gedenkfeier fand traditionell im Mai in der oberbairischen Provinz statt. aida in seiner Chronik:
Offensichtlich findet auch in diesem Jahr wieder die sogenannte „Annaberg-Gedenkfeier“ an der Kapelle auf dem Weinberg in Schliersee statt. Alt- und Neonazis, bündische Aktivist_innen, militaristische Verbände und Vertriebenenorganisationen zelebrieren seit vielen Jahrzehnten hier das „Gedenken“ an die reaktionären Freikorps und ihre Kämpfe in Oberschlesien. In diesem Jahr werden eine ganze Reihe Kränze niedergelegt, unter anderem von der „Kameradschaft und Bund Oberland“, vom „Stahlhelm – Bund der Frontsoldaten“ („Schlechtes wehren, Tradition ehren / Heimatschutz und der Gemeinschaft Nutz“) sowie ein mit einem schwarz-weiß-roten Bändchen dekoriertes Gebinde (s. Bild). Die Öffentlichkeit wird von den Behörden weder im Vorfeld noch im Nachhinein über das revanchistische Treffen informiert.

Entnommen der Chronologie rechter Aktivitäten bei aida, dort gibt’s auch das Bild: http://is.gd/mzRjVH

10.5. Akademische Anti-Antifa (Muc)

Die Münchner „Burschenschaft Cimbria“ lud im April 2011 zu einem „Symposion Deutschland – Land der Tabuisierung“ nach Bogenhausen ein. Es referierten dort die Berliner Erik Lehnert vom „Institut für Staatspolitik“ („Der Fall Sarrazin. Ein Weckruf und die Folgen“) und Felix Krautkrämer von der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ („Das linke Netz“).

aida berichtet über die bei der Cimbria geäußerten Thesen der Referenten, über die antisemitischen Töne auf der Veranstaltung und wie dort die NPD gelobt wurde: http://is.gd/EqqxUw

10.6. Prozess nach Überfall auf Wirt (RGBG)

Regensburg – Monatelang versetzte eine Gruppe Neonazis die Menschen in Regensburg in Schrecken. Als ihnen ein Wirt entgegentrat, prügelten sie den Mann aus Sicht der Anklage brutal nieder. Nun hat der Staatsanwalt laut Abendzeitung hohe Haftstrafe für die fünf Neonazis gefordert. Wegen gefährlicher Körperverletzung, Volksverhetzung und Beleidigungen drohen den fünf Rechtsradikalen im Alter zwischen 24 und 39 Jahren demnach langjährige Haftstrafen. Der Staatsanwalt zeichnete den Angaben zufolge am 01. Juni 2011 vor dem Landgericht Regensburg ein bedrohliches Bild von der Gruppe. Besonders von dem Anführer, einem 25-Jährigen aus der Domstadt, ginge erhebliche Gefahr aus. Für den Hauptangeklagten forderte der Staatsanwalt neuneinhalb Jahre Haft. Gerade erst aus dem Gefängnis entlassen, habe er innerhalb von vier Monaten sieben Straftaten begangenen. Er habe Passanten und Polizisten beleidigt, immer wieder den Hitlergruß gezeigt, den Holocaust verharmlost und schließlich zweimal brutal zugeschlagen.

Weiterlesen bei publikative.org: http://is.gd/UsdhVK
Ausführlichere Hintergrundberichte gibt es bei regensburg digital. Einer der Angeklagten ist übrigens Constantin Si. welcher bis zu seiner Verhaftung auch im oberbayerischen Oberland als Nazi aktiv war.

Neonazi-Prozess: Beweisnotstand bei den Mitangeklagten?

Picasso-Schläger: Suff Heil

10.7. Juristischer Teilerfolg für a.i.d.a.

Der bayerische Verfassungsschutzbericht 2009 muss geschwärzt werden. Die Mitglieder von a.i.d.a., der antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München (a.i.d.a. e. V.) dürfen nicht mehr als „linksextremistisch“ diffamiert werden. Dies hat heute das Verwaltungsgericht München nach mündlicher Verhandlung entschieden.
Eine Passage, in der die Aktivitäten des Vereins als „maßgeblich“ von „Linksextremisten“ geprägt bezeichnet werden, muss gestrichen werden. Der Verein a.id.a. e.V. dürfe jedoch weiter im Bericht erwähnt werden, meinte die Kammer. Als Begründung hierfür gelten drei Verlinkungen auf der Homepage des Aida-Archivs zu Gruppen, die ihrerseits im Verfassungsschutzbericht erwähnt werden. Unklar bleibt, ob diese drei beanstandeten von insgesamt 110 Links die bisherige Formulierung „weitreichende Verlinkungen“ rechtfertigen.
Weiterlesen auf: http://is.gd/v1gLsW

11. Zu Guter Letzt

11.1. Mo, 13.06.: Baden gegen Ludwig

„Bayern geht baden“ – zum 125. Todestag König Ludwig ruft der Verein „Das andere Bayern“ zum „antimonarchistischen Freischwimmen“ am Gedenkkreuz des Königs am Starnberger See auf.

Künstler Wolfram Kastner setzte sich in Verhandlungen mit dem „Wittelsbacher Ausgleichsfonds“, dem Landratsamt Starnberg und der örtlichen Polizei durch, nachdem diese das Treiben unterbinden wollten. Kastner teilte heute erfreut mit, „dass wir unsere staatsbürgerlich wertvolle und satirische Veranstaltung „Bayern geht Baden“ am 13. Juni 2011, Pfingstmontag […] ab 15:00 h am Seeufer in Berg, auf dem Platz unterhalb der Votiv-Kapelle, vor dem Kreuz im See“ durchführen dürfen. Auch der freie Zugang zum See sei genehmigt, das Badeverbot in diesem Fall aufgehoben“.

Der Verein setzt einiges in Bewegung, damit der Tag ein gelungenes Gegengewicht zur Propaganda der Königstreuen, zum „unsäglichen Kasperltheater“, wie Kastner das „Wittelsbacher Spektakel“ nennt, wird. Ab 12 Uhr stellt „das andere Bayern“ einen Bus bereit, der die Teilnehmer_innen vom gerwerkschaftshaus ind er Schwanthalerstraße nach Leoni zur Veranstaltung und auch wieder zurück bringt.
Interessierte werden um baldige Anmeldung unter pusch-zilker@w-zilker.de bzw. telefonisch unter 089-35854491 gebeten.

Ganzer Artikel bei luzi-m: http://is.gd/HCBwqH

11.2. Der Depp des Monats

Auch an diesem Beispiel zeigt sich, dass Aussageverweigerung ein sinnvolles Konzept für alle Lebenslagen ist. SpOn meldete unter der Überschrift „Fünf Anzeigen auf einen Streich“:

Er war betrunken und hatte keinen Führerschein: In Thüringen geriet ein 17-Jähriger auf einem gestohlenen Moped in eine Polizeikontrolle. Seinen Drogenkonsum gab der jungen Mann dann auch gleich zu. Doch das war noch nicht alles.
Weiterlesen bei http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,762115,00.html“
Im Prinzip konnte ihm zunächst nur alkoholisiertes Fahren ohne Führerschein nachgewiesen werden. Der Betroffene gab aber selbst einen Diebstahl und Cannabiskonsum zu. In der – erst darauf – folgenden Durchsuchung fand sich eine verbotene Waffe in seinem Besitz.

Viele Hintergrundinfos zu Aussageverweigerung, insbesondere im politischen Kontext, findet ihr bei http://www.aussageverweigerung.info/

12. Termine

Fr, 03.06. Sunny Red (Feierwerk) München: CHAOS GORE ZONE- RECTAL SMEGMA[Grindcore | Naaldwijk, Niederlande] SPLATTERED MERMAIDS[Grindcore | Malmö, Schweden] MAGGOT SHOES[Grindcore | Nürnberg] 5 STABBED 4 CORPSES[Grindcore | Augsburg], www.feierwerk.de

Fr. 03.06. Kafe Marat München: Freitagskafe: Alpinist (Posthardcore/Crust) Balboa Burnout (Punk) Lentic Waters (Chaotic HC), http://www.kafemarat.blogsport.de/

Fr. 03.06. Salzstadel Rosenheim: Hirankl – Open Air Kino, 20:00 Uhr, http://www.kinokultur-rosenheim.de/

Sa, 04.06 München – Kundgebung gegen „Die Freiheit“-Parteigründung, 13:00 Uhr. Weitere Infos: www.antifa-nt.de

Sa, 04.06. Asta-Kneipe Rosenheim: Schafkopftunier ab 14 Uhr, www.astakneipe.de

Sa 04.06. Mühlbachbogen Rosenheim: New Urban Foxtrott, 15:00 Uhr, http://www.stadtoasen-rosenheim.de/programm.html

Sa, 04.06. 59to1 München: Rock The Bop präsentiert SKINNY JIM & THE NUMBER 9 BLACKTOPS (Hot-Rod Rockabilly aus USA) und Support HELLABAMA HONKY TONKS (High Octane Hillbilly Rock’n’Roll), Einlass + Beginn: 22 Uhr, www59to1.net

So, 05.06. Vetternwirtschaft Rosenheim: 14. MIR-Musik-Flohmarkt (Musikinitiative Rosenheim): von 10-13 Uhr, Standgebühr für Privatpersonen frei, für Händler 10 Euro, findet bei jedem Wetter statt, www.musikinitiative.com

So, 05.06. Vetternwirtschaft Rosenheim: Der politische Film „Für eine andere Welt“
Dokumentarfilm, Frankreich, 2010, Eintritt frei! 20 Uhr Film – ab 19 Uhr VoKü vom Montagsplenum organisiert

Mi. 08.06. Kafe Marat München: Mittwochskafe:Veranstaltung der Roten Hilfe zu §129 a/b, http://www.kafemarat.blogsport.de/

Do, 09.06. Rosenheim – Offenes Plenum der Infogruppe- Ort auf Anfrage (19:30 Uhr)

Do, 09.06. Sunny Red (Feierwerk): 1328[Beercore | München] SYFF[Hardcore-Punk | München], www.feierwerk.de

10.-14.06.11 „Aktionstage gegen studentische Verbindungen“ in Coburg; http://coburgerconvent.blogsport.de

Fr, 10.06. JZ Dorfen: Live-Dub und Live-Visuals! Volfoniq (Südftrankreich)+ Zubzonikz (München) www.jz-dorfen.de

Fr, 10.06. – So, 12.06. Pfingst-Open-Air/Festplatz Hauzenberg: mit den Bands: Fr: Zyprian, Soulscare, Hanato Chiruran, Kontrust, Egotronic, Flogging Molly -Sa: Marco XY, Supervision, Pussies of Death, Uwe Kaa & One Drop Band, 17 HIPPIES, Prinz Pi, Johnossi, Crystal Fighters –
So: 12:00 Keller Steff & Band, The Rudes, Herrenmagazin, Dubioza Kolektiv, Gisbert zu Knyphausen & Band, Casper, Boysetsfire www.pfingstopenair.de

Sa, 11.06. Kranhalle (Feierwerk) München: INZESTIVAL II, THE NEIGHBOURS[Nerdrock | München] BENUTS[Ska | München]NEBELKRÄHE[Blackmetal | München] DAS ERSCHEINUNGSMUSEUM[Indierock | München] STEEP[Indie | München]
GERMAN ANGST[Rock | München] DON`T CALL ME CHARLIE, www.feierwerk.de

Sa, 11.06. + So, 12.06. Bad Aibling /Mietraching (US-Base – Fliegerhalle) Pfingst Reggae – Benefiz Festival: Bands wie Tschebberwooky, Stamina, Mista Wicked und Riddim Disasta, Errol Organs, Dopewalka, Sunrisetribe, Kreuzwort, Manu Ranking und Rubber Cell, www.pfingst-reggae.de

So, 12.6. Cafe Libella in Altenmarkt: 28 Jahre LiBella ab 21 Uhr: Bar & BBQ auf dem Parkplatz
LiBella & Bergwerk ab 22 Uhr geöffnet. NUR bei schönem Wetter! www.cafe-libella.de

So, 12.06. Substanz München: Zum letzten Mal vor der Sommerpause! Mit dabei: U.S.-Spoken-Word-Star MARTY McCONNELL (Chicago), ANDY STRAUSS (Münster), MICHAEL JAKOB (Nürnberg), FRANK KLÖTGEN (Berlin) und das TEAM ROCKET (Lars Ruppel/Bo Wimmer) sowie die lokalen Slammer FELIX BONKE (Westend ist Kiez), PIERRE JARAWAN, MORITZ KIENEMANN und FELICITAS MALTRY. 19 Uhr Einlass, Eintritt 6 Euros, www.substanz-muenchen.de

Mi. 15.06. Kafe Marat München: Mittwochskafe: Kumbia Queers (Cumbia-Tropipunk), http://www.kafemarat.blogsport.de/

Do 16.06 Rosenheim: Infoladen-Treffen, Ort auf Anfrage, 19:00 Uhr

Do. 16.06. Mühlbachbogen, Rosenheim: Männer die auf Ziegen starren, Open air Kino

Do, 16.06. Kranhalle (Feierwerk) München: BANDISTA[Balkan, Klezmer, Ska, Reggae | Istanbul, Türkei] TUNA TRIO[Acoustic, Folk | München, Deutschland], www.feierwerk.de

Fr, 17.06. Asta-Kneipe Rosenheim: Jessy Evans (Afro-Beat / Electronica / Pop) abgesagt!, www.asta-kneipe.de

Fr. 17.06. Kafe Marat München: Freitagskafe: Reflections Of Internal Rain (HC, Serbien)
Turn Away (HC, BaWü) Cowboy Poetry (Akustik), http://www.kafemarat.blogsport.de/

Sa, 18.06. 59to1 München: Teenage Kicks präsentiert THE ROYAL FLARES (60s Garage Punk/ Psychedelic/ Rock’n’Roll) Einlass u. Beginn 22 Uhr, 10 Euros, www.59to1.net

Mi 22.06. Studierendenvertretung der LMU, München:“Burschenschaften in München“, Leopoldstraße 15, 20.00 Uhr.

Mi, 22.06. Sunny Red (Feierwerk) München: SOYLENT GELB – ALTBEWÄHRTES[Punk | München], www.feierwerk.de

Fr, 24.06. 59to1 München: NEW RIOT *** STRAIGHTLINE *** DESTINATION:FAILURE, Einlass 20:30 Uhr, Beginn 21 Uhr, Eintritt 9 Euros, www.59to1.net

Fr, 24.06.-Sa, 25.06. SORF (Süd-Ost-Rock-Festival) Voraussichtlich am Fr spielen: Django S,
Vait,Inner Mayhem,Cashless, Ten Cent Jane, Royal DS- voraussichtliche Bands am Sa: Thunder & Blitzkrieg, Black Blitz, Shadow Friend, Crawling Noise, Old Age Revolution, With Open Arms, Agnes Jung & The Malcolms, www.sorf.de

Sa, 25.06. Asta-Kneipe Rosenheim: Swally or Spit + 2 Bands, Infos in Kürze auf: www.astakneipe.de

Mi. 29.06. Kafe Marat München: Mittwochskafe:Politik oder Klasseninteressen? – Zum Verhältnis von Anarchismus und Marxismus (FAU München), http://www.kafemarat.blogsport.de/

Do, 30.06 Rosenheim: Infoladen- Treffen, Ort auf Anfrage, 19:00 Uhr

Do. 30.06. Kafe Marat München: Modern Pets (Punk!) Scheiße die Bullen (Deutschmichnichtvollpunk), http://www.kafemarat.blogsport.de/

Do 30.06. Mühlbachbogen, Rosenheim: Hot Rod, Open Air Kino, 20:00 Uhr , http://www.kinokultur-rosenheim.de/kinotermine/

Termine Anfang Juli

So, 03.07. Vetternwirtschaft Rosenheim: Der politische Film: „Rebellen im Namen der Erde“ Dokumentarfilm, Frankreich, 2010 + Vortrag von Chris Moser zu dem §278a Verfahren gegen Österreichische Tierrechtsaktivisten, Eintritt frei, ab 19 Uhr VokÜ vom Montagsplenum organisiert

Di, 05.07. Sunny Red (Feierwerk) München: 50 LIONS[Hardcore | Byron Bay, Australien]
HOPELESS [Hardcore | Melbourne, Australien], www.feierwerk.de

Do 07.07. Rosenheim, Stadtteilfest Altstadt Ost. u.a. soul kitchen, Open Air Kino, http://www.kinokultur-rosenheim.de/kinotermine/

Fr, 08.07. + Sa, 09.07. Kafe Kult München: Disaster Festival 2011: am Freitag: Ten Volt Shock & 12XU & We Fade To Grey & Dropout Patrol, am Samstag: : Raein & PUNCH & Out On A Limb & June Paik & Dramamine & Blue Screen Of Death, www.kafekult.de

Do 14.07. Ligsalz 8, München: Film „Dynamit am Simplon“ (Dokumentation: Italienische Partisanen verhindern erfolgreich die Sprengung des Simplontunnels an der Grenze Schweiz-Italien durch die Wehrmacht kurz vor Kriegsende.)

Do, 14.07. Sunny Red (Feierwerk) München: FINAL EXIT CONCERTS- ANCHOR[Hardcore | Göteborg, Schweden] DANGERS[Hardcore | USA] OUTRAGE[Hardcore | Cardiff, UK]
GOODTIME BOYS, www.feierwerk.de

Fr, 15.07. + Sa, 16.07. Kafe Marat München: Freitagskafe Festival:Argies, Johnny Mauser & Captain Gips, Radical Hype, Zosch, Short Fuse, Alarmstufe Gerd usw., http://www.kafemarat.blogsport.de/

Fr, 22.07.+Sa, 23.07 Bavarian Battle Open Air in Halfing mit den Bands: HACKNEYED, DARKENED NOCTURN SLAUGHTERCULT, ADORNED BROOD, DORDEDUH, TRIMONIUM, FUROR GALLICO, SYCRONOMICA, COMMANDER, FESTERING SALIVA, BLEEDING RED, DUST BOLT, ARS IRAE, ASPHAGOR, FROSTLAND, WALDGEFLÜSTER, BATTLECREEK und WALDWIND.+ Very Special Guest: HALFINGER BLASMUSIK, www.bbevents-rosenheim.de