Infomail März 2012

Hallo zu unserem März-Infomail,
Informationen, dass am 1.Mai in Rosenheim der zentrale Naziaufmarsch für Süddeutschland stattfinden könnte, haben sicher nicht nur uns in den letzten Wochen beschäftigt. Es gibt derzeit aber weder eine offene Nazimobilisierung, noch eine Anmeldung für einen Naziaufmarsch. Dennoch nehmen wir einen Zeitungsartikel der pnn ernst (vgl. Antifa News).Bleibt also wachsam und haltet euch den 1.Mai frei – evtl. ist ein Naziaufmarsch in Rosenheim zu verhindern. Ansonsten gibt es im März einige tolle Events. Neben einem Film über den Ford-Arbeiterinnen Streik in Großbritannien im Jahre 1968 (So, 04.03.12) dürfte der Besuch von Classles Kulla am 30.03. (19:00 Uhr Vortrag im Z, 23:00 Uhr Party im Hole) eines der Highlights sein. Nicht unerwähnt sei an dieser Stelle auch Samstag der 31.03., der Europäische Aktionstag gegen den Kapitalismus, mit einer bundesweiten Demo in Frankfurt.
Na denn, viel Spaß beim Lesen und nicht die Aktionen im real live vergessen.

Inhaltsverzeichnis

1. Antifa News
1.1. Naziaufmarsch am 1.Mai in Rosenheim?
1.2. Buchvorstellung “Zeiten im Inntal” am 01.03.
1.3. Naziaufmarsch in Landshut
1.4. Nazizentrum in Halsbach (Landkreis Altötting)
1.5. 500 AntifaschistInnen auf Spontandemo in Fürth
1.6. CSU-Mitglied spricht auf NPD-Veranstaltung
2. Wichtige Termine in Rosenheim
2.1. So 04.03. – Rebellinnen der Fordfabrik (Film)
2.2. Mo, 12.03.2012: Mahnwache für Energiewende und Atomausstieg und Anti Atomkraft – Filmabend
2.3. Fr, 30.03.2012 Entschwörungstheorie Vortrag mit Daniel Kulla
2.4. Fr, 30.03.2012 Soliparty mit Classless Kulla (Berlin) im Hole
2.5. Critical Mass
3. Rosenheim News
3.1. Das Z braucht noch Fördermitglieder
3.2. Keine Verurteilung im Rosenheimer „Kasperl-Prozess“
3.3. Frauenkampftag 2012
3.4. Prozess gegen Opfer von Polizeigewalt
4. Out of Rosenheim
4.1. 31.03.: Europäischer Aktionstag gegen den Kapitalismus
4.2. Fukushima mahnt: Atomanlagen jetzt abschalten!
4.3. Kampagne gegen Abschiebungen nach Afghanistan
4.4. Anarchietage in Winterthur 2012 (ein Gastbeitrag)
4.5. Emailüberwachung, Waffen und Verfassungsschutz
5. Termine

1. Antifa News

1.1 Naziaufmarsch am 1.Mai in Rosenheim?

Einem Pressebericht der „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ (http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/616114/) zufolge, soll am 1.Mai 2012 ein Naziaufmarsch in Rosenheim stattfinden. Auch wenn es derzeit noch keine sicheren Anzeichen für einen solchen Aufmarsch gibt, bereiten sich in Rosenheim unterschiedliche Gruppen und Organisationen bereits auf eventuelle Gegenaktivitäten vor.
Ausgerechnet am 1.Mai, dem internationalen Tag der Arbeiterbewegung, wollen angeblich Neonazis in Rosenheim aufmarschieren. Vor rund zwei Wochen berichteten die Potsdamer Neuesten Nachrichten, dass am 1. Mai 2012 in Wittstock (Brandenburg), Neumünster (Schleswig-Holstein), Dortmund (Nordrhein-Westfalen) und Rosenheim Naziaufmärsche stattfinden sollen. Sowohl für Wittstock, Neumünster, als auch Dortmund gibt es im Internet inzwischen eine Mobilisierung von Neonazis und zum Teil auch Protestankündigungen antifaschistischer Bündnisse. Nach den Informationen der Antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle (a.i.d.a.) liegt jedoch für Rosenheim noch keine Anmeldung aus der rechten Szene vor (das Ordnungsamt bestätigt dies in einem Radio-Interview: http://www.rosenheim24.de/news/rosenheim-stadt/neonaziaufmarsch-rosenheim-rosenheim24-1599597.html). Beobachter der Ultrarechten halten es aber durchaus für möglich, dass ein Naziaufmarsch in Rosenheim geplant ist.
In den vergangenen Jahren fanden am 1.Mai jeweils zentrale süddeutsche Aufmärsche, abwechselnd in Baden Württemberg und Bayern, statt. Dabei wählten die Nazis immer mittelgroße Städte mit 50 bis 130 Tausend Einwohner_innen. Rosenheim würde demnach gut in dieses Bild passen. Die Aufmärsche in Schweinfurt (2010) und Heilbronn (2011), mit jeweils rund 900 Teilnehmer_innen, wurden von dem Nazinetzwerk „Freies Netz Süd“ organisiert und von etwa 50 rechten Gruppen und Organisationen (darunter auch die NPD Bayern) unterstützt.
In Rosenheim haben sich inzwischen diverse Gruppen, Organisationen, Gewerkschaften und Parteien getroffen, um Proteste gegen den eventuellen Naziaufmarsch vorzubereiten. „Wir kommen aus unterschiedlichen Spektren und haben verschiedene politische Ziele. Was uns aber eint ist das Ziel den Naziaufmarsch in Rosenheim zu verhindern“ beschreibt Michael Kurz von der infogruppe die Atmosphäre auf den Koordinierungstreffen. „Inzwischen sind zahlreiche antifaschistische Versammlungen an nahezu allen wichtigen Orten angemeldet“ so Kurz weiter.
Wachsamkeit gegenüber Naziaktivitäten ist, nach Ansicht der infogruppe rosenheim, unabhängig von einem Naziaufmarsch am 1.Mai nötig, denn das „Freies Netz Süd“ hat in den vergangenen Wochen immer wieder kurzfristige Naziaufmärsche in Oberbayern (z.B. am 14.01.in Mühldorf, am 21.01. in München und am 25.02. in Landshut) organisiert. Auch auf einen solchen Spontanaufmarsch sollten die Rosenheimer_innen vorbereitet sein.

1.2. Buchvorstellung “Zeiten im Inntal” am 01.03.

Die GEW Rosenheim lädt am 1. März zu einer Veranstaltung nach Raubling (Huberwirt, Steinstraße 13) ein. Ab 19:00 Uhr wird das Buch “Zeiten im Inntal: Recherchen zur jüngeren Zeitgeschichte der Gemeinde Raubling” von Konrad Schinkinger vorgestellt. In diesem wird die Zeit von 1920 bis 1940 umrissen. Dabei spielen u.a. die lokalen Revolutionsereignisse 1919, die Entwicklung und Grundstrukturen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, der Widerstand dagegen, sowie die Entnazifizierung eine Rolle.

1.3. Naziaufmarsch in Landshut

Am vergangenen Samstag (25.02.12) setzten die bayerischen Nazis ihre Serie kurzfristig angekündigter bzw. angemeldeter neonazistischer “Demonstrationen” in Bayern fort und marschierten in Landshut auf. Allerdings konnte der Aufmarsch wie bereits am 14.01. in Mühldorf und am 21.01. in München auch in Landshut blockiert werden. Medienberichten zufolge demonstrierten insgesamt 2000 Menschen gegen die rund 100 Nazis. In einer erste Kurzeinschätzung des Runden Tisch gegen Rechts heißt es: „mehrere hundert engagierte Landshuter_innen und auswärtige Unterstützer_innen haben den Nazis heute deutlich gezeigt, dass für sie kein Platz in Landshut ist. Durch mehrere friedliche Sitzblockaden konnte der Naziaufmarsch verkürzt werden und musste eine Alternativroute zurück zum Bahnhof nehmen. Wir danken allen, die heute mit uns gemeinsam diesen Erfolg ermöglicht haben, insbesondere auch den unsichtbaren Menschen in den verschiedenen Infostrukturen! Solltet ihr Ärger mit der Polizei bekommen haben, meldet euch doch bitte unter rundertisch-landshut@web.de, damit wir da einen Überblick gewinnen und euch helfen können!“ Und hier einige Presseberichte:Hier einige Presseberichte:

http://www.endstation-rechts-bayern.de/2012/02/landshut-zeigte-den-nazis-ihr-seid-hier-unerwunscht/
http://www.sueddeutsche.de/bayern/aufmarsch-von-rechtsextremisten-neonazi-wiese-nimmt-landshut-ins-visier-1.1293887

http://www.idowa.de/landshuter-zeitung/container/container/con/970484.html

http://www.wochenblatt.de/nachrichten/regensburg/regionales/Nazis-Nazi-Terror-Neonazis-Neo-Nazis-Siener-Weigl;art1172,97425

Der Aufmarsch in Landshut dürfte in unmittelbarem Zusammenhang mit den neonazistischen Aktivitäten der letzten Tage in Landshut stehen. Erst am Dienstag hatte die Polizei mehrere Tausend Flugblätter beschlagnahmt, die Wiese mit einem anderen Neonazi in der Bayerwaldsiedlung verteilen wollte. Tags darauf tauchte Wiese in der Polizeidirektion auf und forderte erfolglos die Herausgabe der mittlerweile wegen beleidigendem Inhalt richterlich beschlagnahmten Druckwerke. Nachdem Wiese scheiterte, protestierte er mit einer Handvoll Neonazis mit einer kurzen Kundgebung vor dem Polizeigebäude.

1.4. Nazizentrum in Halsbach (Landkreis Altötting)

Wir zitieren an dieser Stelle aus der a.i.d.a. Chronologie zum 11. Februar 2012 (http://aida-archiv.de/index.php?option=com_content&view=category&layout=blog&id=221&Itemid=1361)

„Halsbach. Neonazikonzert im Saal des „Gasthaus Gruber“ von Alois Gruber jun. Dabei treten die Neonazibands „Die Lunikoff-Verschwörung“ (Nachfolgeprojekt von „Landser“-Sänger Michael Regener, Berlin), die „Angry Bootboys“ und „Die Feldherren“ (München) auf. Im Saal hängen die Transparente „Frontstadt München“ der „Kameradschaft München“ und „Für das Freie Wort“ der „KS München“ bzw. des „Freien Netz Süd“ (FNS).

Es erscheinen knapp 100 Neonazis, darunter Martin Wiese (Geisenhausen) und Aktivist_innen der Kameradschaft „Wehrtroopers Deutschland“ (Mühldorf) um Daniel Sturm, der „Kameradschaft München“ um Thomas Huber und der „Jagdstaffel Deutsch Stolz Treu“ aus dem Raum München/Wolfratshausen. Anwesend sind auch Anti-Antifa-Aktivist Lorenz M. (Miesbach) und NPD-Schiedsgerichtsfunktionär Frank Miksch (Fürth). 300 Polizeibeamt_innen sind vor Ort, schreiten jedoch nicht gegen das Rechtsrockkonzert ein.
Als „Veranstalter“ fungiert der angeblich existierende Verein „Frei Räume e.V.“ aus Halsbach, für den Norman Bordin verantwortlich zeichnet, zeitweise ist auch Wiese in der Szene Ansprechperson. Bordin und Co. veranstalten das Neonazikonzert im Rahmen einer angeblichen vereinsinternen „Mitgliederversammlung“. Nachdem Bordin damit scheiterte, den ursprünglich mit Sitz in München geplanten „Verein“ formal korrekt beim Amtsgericht München im Vereinsregister eintragen zu lassen, verlegte er den Vereinssitz unter die Anschrift des „Gasthaus Gruber“ und beantragte eine – noch nicht abgeschlossene – Eintragung der Gruppierung beim AG Traunstein. Die öffentliche Bezeichnung als „e. V.“ ist somit zu diesem Zeitpunkt irreführend. Entgegen mehrerer Medienberichte haben die Neonazis das Gasthaus jedoch nicht gekauft, es wird ihnen von Alois Gruber überlassen bzw. vermietet.
Ab Nachmittag demonstrieren auf dem Dorfplatz trotz Temperaturen um -15 Grad Celsius 600 Menschen gegen die erneuten neonazistischen Umtriebe im „Gasthaus Gruber“. Kurz vor 19 Uhr läuten die Kirchenglocken aus Protest gegen die Neonazis für gut zehn Minuten. Nach dem Konzert ziehen einige bekannte bayerische Neonazis in das „Gasthaus“ ein – offensichtlich ist ein neonazistisches „Wohnprojekt“ geplant.“

In diesem Jahr war dies aber nicht die erste Neonaziveranstaltung im Halsbacher „Gasthaus Gruber“. Zum 28. Januar 2012 heißt es in der Chronologie von a.i.d.a.:

„Halsbach (Gemeinde Kirchweidach, Lkr. Altötting). „Vier-Jahresfeier“ der Kameradschaft (Eigenbezeichnung: „Artgemeinschaft“) „Urd und Skult“ (U&S) um den „Freies Netz Süd“- und NPD-Aktivisten Robin Siener. 30 Neonazis aus ganz Süddeutschland treffen sich ab 15.30 Uhr im ehemaligen „Gasthaus Gruber“ von Alois Gruber jun. Anwesend sind unter anderem Mitglieder der Münchner/oberbayerischen Kameradschaft „Jagdstaffel Deutsch Stolz Treu“ und der aus einem Online-Gaming-Clan hervorgegangenen Neonazikameradschaft „Wehrtroopers Bayern“/“Wehrtroopers Deutschland“ (Mühldorf). Die Mitglieder dieser Kameradschaft tragen ihr Gruppen-T-Shirt mit der „Schwarzen Sonne“ der SS und einem Sturmgewehr als Frontdruck. Im Rahmen der Feier treten mit „Klampferitis“ aus Thüringen und „Brauni und Klampfe“ aus Oberfranken neonazistische Bands und Liedermacher auf. Bei „Brauni und Klampfe“ handelt es sich um das Nachfolgeprojekt der Neonaziband „Soko 18“, sie sind auch mit einem Song auf einer Schulhof-CD der Berliner NPD vertreten. Polizeibeamt_innen aus Burghausen, Mühldorf und Traunstein schreiten beim Neonazikonzert nicht ein. In einem anschließend von „U&S“ veröffentlichten Bericht heißt es: „Die Staatsmacht ließ sich nur kurz am Vorabtreffpunkt sehen, wo sie mit mehreren Bussen die Einfahrten zu einer Tankstelle blockierten. Vor dem Gasthaus bekamen die Gäste keine Polizei zu Gesicht.“ Das Neonazitreffen wird am nächsten Morgen fortgesetzt. Halsbachs Bürgermeister Georg Pfaffinger nennt die Situation den Medien gegenüber „eine schier unerträgliche Belastung“, die „gelöst werden“ müsse.“

Und auch am Samstag den 04.02. sollen sich Neonazis zu einer „Dresden-Mobilisierungsveranstaltung“ mit Liedermacher “Edei” (Manfred Edelmann, aus Piding) in Halsbach getroffen haben.

1.5. 500 AntifaschistInnen auf Spontandemo in Fürth

Nachdem am Samstagmittag knapp einhundert Neonazis weitgehend ungestört durch Fürth marschieren konnten (http://www.aida-archiv.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2790:18-februar-2012&catid=221:2012-februar&Itemid=1363) und daraufhin in der Nacht von Samstag auf Sonntag die Scheiben des Infoladen Benario zerstört (http://alf.blogsport.de/2012/02/19/nazidemo-und-anschlag-auf-infoladen-in-fuerth/) wurden, versammelten sich montags etwa 500 AntifaschistInnen in Fürth, um gegen den Naziterror und die rechten Strukturen in der Region zu demonstrieren. Einen Demobericht gibt es auf: http://de.indymedia.org/2012/02/325193.shtml

1.6 CSU-Mitglied spricht auf NPD-Veranstaltung

Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung (http://www.sueddeutsche.de/muenchen/umstrittener-auftritt-csu-mitglied-haelt-vortrag-bei-npd-veranstaltung-1.1274355) referierte das CSU Mitglied Detlev Baasch (München/ Landshut, u.a. Träger des Goldenen Parteiabzeichens der CSU) am Mittwochabend bei der NPD. Neben der SZ berichtet auch publikative.org (http://www.publikative.org/2012/02/03/csu-mitglied-referiert-bei-npd-veranstaltung/) über den Vortrag von Baasch (der auch Vorsitzender der Münchner Vereinigung alter Burschenschafter ist) und erwähnt weitere ultrarechte Aktivitäten und Vorfälle von CSU Mitgliedern in der Vergangenheit. Der „Schlamassel blog“ benennt dazu noch einige weitere Vorfälle: http://schlamassel.blogsport.de/2012/02/09/schwarzbraun-ist-die-haselnuss
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2. Wichtige Termine in Rosenheim

2.1. So 04.03. – Rebellinnen der Fordfabrik (Film)

Der 8. März ist bekanntlich der Frauenkampftag. Im Rahmen unserer Filmreihe „der politische Film“ (jeden ersten Sonntag im Monat) zeigen wir deshalb am So, 04.03.2012 einen Film über den Ford-Arbeiterinnen Streik in Großbritannien im Jahre 1968. Gefordert wurde hierbei die Gleichberechtigung der Frauen im Beruf, sowie die Forderung nicht mehr aufgrund geschlechterabhängige Abwertung als ungelernte Fachkräfte dargestellt zu werden. „Gleiche Löhne für alle, egal welches Geschlecht einem zugeordnet wird“. Zudem wird auf die Problematik hingewiesen, wie die Frauen, das, von den Männern geforderte, Hausfrauendasein erfüllen und gleichzeitig den Kampf um die Gleichstellung führen können. Für die Filmbeschreibung zitieren wir aus dem Artikel „Rebellinnen der Fordfabrik“ von Paula Hansen:
„(…) . Der zauberhafte Film erzählt die wahre Geschichte vom ersten Frauenstreik in der britischen Geschichte: 1968, Dagenham bei London, Ford-Werke. Dort arbeiten gut 50000 Männer und ganz genau 187 Näherinnen. Tag für Tag rattern ihre Maschinen. Unter den flinken Händen der Frauen entstehen die Bezüge für die Autositze. Im Akkord und unter entsetzlichen Arbeitsbedingungen. In der Werkhalle ist es heiß und stickig. Die Frauen sitzen in Unterwäsche an der Nähmaschine. Nicht, weil sie die Männer anmachen wollen, sondern weil sie die Hitze anders nicht aushalten.
Eines Tages stuft das Management die Frauen kurzerhand als ungelernte Arbeiterinnen ein. Es ist der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Die Frauen sind zunächst empört, wissen nicht, was sie dagegen tun können, aber dann verlassen sie ihre Nähmaschinen, die Werkhalle, sie streiken. Allen voran Rita O’Grady, die Hauptfigur. Sie führt wie alle anderen Frauen in Dagenham ein unspektakuläres Leben. Ist Ehefrau, Mutter und eben Arbeiterin. Eine Hinzuverdienerin. Sie ist schüchtern, oftmals unsicher, aber sie besitzt einen gesunden Menschenverstand und einen ausgeprägten Gerechtigkeitssinn. Rita ist eine von diesen leisen, selbstverständlichen Frauen, die gar nicht wissen, was sie können und welche ungeahnten Fähigkeiten in ihnen stecken. Sie lernt es, Stück für Stück, in der Auseinandersetzung mit den Männern der Gewerkschaft und den Herren der Unternehmensleitung.
Diese Geschichte wird mit Witz, diesem so schwer zu beschreibenden typisch britischen Humor, erzählt. Warmherzig und mitreißend. Berührend und anrührend. Regisseur Nigel Cole, der übrigens auch beim Kinoerfolg »Kalender Girls« Regie führte, hat den streikenden Frauen ein filmisches Denkmal gesetzt. Ohne sie auf den Sockel zu stellen. Er erzählt von ziemlich unwahrscheinlichen Heldinnen, von bescheidenen, unauffälligen Frauen, die auf den ersten Blick kaum etwas Außergewöhnliches an sich haben.
Die Näherinnen werden zunächst belächelt wegen ihres Aufstands. Doch weil sie sich weigern, Bezüge für die Autositze anzufertigen, steht nach wenigen Tagen die komplette Produktion still. Prompt bekommen die Frauen die Wut der Männer zu spüren. Aber Rita und die anderen 186 Näherinnen lassen sich nicht mehr einschüchtern. Sie halten durch und erzielen einen großen Erfolg.(…)“
Die Filmvorführung beginnt um 19:00 Uhr im „Z“ (Innstr. 45a, www.z-rosenheim.net), der Eintritt ist frei. Das Z ist bereits ab 18:00 Uhr geöffnet und ab 18:30 Uhr organisiert das Montagsplenum eine VoKü. In diesem Rahmen gibt es veganes Essen, kostenlos bzw. gegen Spende.

2.2. Mo, 12.03.2012: Mahnwache für Energiewende und Atomausstieg und Anti Atomkraft – Filmabend

Anlässlich der Reaktorkatastrophe in Japan vor einem Jahr ist für Montag den 12.03.2012 ab 18 Uhr am Rosenheimer Max-Josefs-Platz eine Mahnwache für Energiewende und Atomausstieg geplant. Im Anschluss soll es einen Demozug zum „Z“ (Innstr. 45a) geben, wo von Attac Rosenheim eine thematisch passende Filmvorführung stattfindet. Geplant ist u.a. die Vorführung von „Strahlende Energie“(http://www.shop.ausgestrahlt.de/no_cache/shop/produktliste.html?tx_commerce_pi1[showUid]=314). Sobald wir mehr Informationen haben, werden wir diese auf unserer Seite www.infogrupperosenheim.tk veröffentlichen.

2.3 Fr, 30.03.2012 Entschwörungstheorie Vortrag mit Daniel Kulla

Am Freitag den 30. März (19:00 Uhr) referiert im Rosenheimer „Z“ (Innstr. 45a – www.z-rosenheim.net) Daniel Kulla über “Entschwörungstheorie” und stellt sein Buch mit demselben Titel vor. “Entschwörungstheorie” ist ein ironisches Label. Ziel ist nicht die einheitliche Feldtheorie zur Widerlegung sämtlicher Verschwörungstheorien. Vielmehr geht es darum, das Thema für eine kritische Diskussion überhaupt zugänglich zu machen und die dafür wichtigen Fragen aufzuwerfen. Motiv ist die Unzufriedenheit mit der bisherigen Beschäftigung mit Verschwörungsdenken, die besonders in Deutschland vorwiegend in unkritisches Durchwinken einerseits und akademisch-elitäres Bashing à la Wolfgang Wippermann andererseits zerfällt. In dem Buch „Entschwörungstheorie. Niemand regiert die Welt“ (2007, Verlag: Werner Pieper & The Grüne Kraft) betont Kulla die Besonderheit des modernen Verschwörungsdenkens gegenüber früheren Formen: es werden nicht mehr hauptsächlich aufgrund unzureichender Informationen wilde Spekulationen angestellt, sondern es findet eine Reduktion trotz verfügbarer Informationen statt. Dabei kleidet sich moderne Verschwörungsideologie ins Gewand etablierter Autoritäten (Wissenschaftler, Historiker, Politiker) und übertrifft diese in der Wirkung beim Publikum in vielen Fällen. Dieser als “Travestie” bezeichnete Mechanismus gehört zu den wichtigsten Verbreitungsweisen des Verschwörungsdenkens und sollte nicht durch die üblichen Reaktionen bestärkt werden. Wichtig ist dem Autor auch die Unterscheidung in offenes und geschlossenes bzw. ideologisches Verschwörungsdenken. Ersteres zeichnet sich durch offene Fragestellungen und die Beschäftigung mit der Realität von Verschwörungen (klandestine Machtstrukturen, Geheimdienste) aus, während zweiteres als geschlossene Ideologie daherkommt, in der die Antworten immer schon vorher feststehen, mittels derer Vorverurteilungen, Opfer- und Feindmarkierungen vorgenommen werden und somit Brennstoff für die Politik von Ausschluss, Verfolgung und Massenmord geliefert wird. Der „Entschwörungstheorie“ -Vortrag am Freitag den 30. März wird von der infogruppe rosenheim in Zusammenarbeit mit der Petra Kelly Stiftung organisiert. Die Veranstaltung beginnt pünktlich um 19:00 Uhr, der Eintritt ist frei.

2.4. Fr, 30.03.2012 Soliparty mit Classless Kulla (Berlin) im Hole

Classless Kulla (Berlin www.classless.org) ist zu Gast in Rosenheim! Und: es darf getanzt werden – zu seinem DJ-Set “Dope on the table!” mit kommunistischer Aufputschmusik, Breakbeats, Hip Hop, Elektro, Hardcore und verstrahltem Eklektizismus zum Hinternwackeln. Unterstützt wird er von Eckis mobiler Disco (Rosenheim). Die Party beginnt um 23:00 Uhr im Hole Club (Samerstr. 13, http://www.holeclub.de )

2.5. Critical Mass

Auf zu neuen Fahrten! Nachdem die beiden ersten Ausritte der Critical Mass 2012 eher sparsam ausgefallen sind, heißt es im März wieder anpacken – oder besser gesagt: ankurbeln. Für die Critical Mass treffen sich am 31.03. hoffentlich wieder dutzende Radler_innen, die gemeinsam das Fahrrad als als umweltfreundliches Verkehrsmittel ganz pragmatisch in die Öffentlichkeit tragen.
Wie jeden letzten Samstag treffen wir uns um 11.55 Uhr am Ludwigsplatz (Nikolauskirche) und schließen die Critical Mass mit einem gemeinsamen Brunch im Z ab. Essen und Getränke sind gegen Spende vorhanden, können aber auch selbst mitgebracht werden.
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3. Rosenheim News

3.1. Das Z braucht noch Fördermitglieder

Um unabhängig zu bleiben (von staatlichen oder parteipolitischen Interessen) und nicht nach der Logik des Marktes funktionieren zu müssen, finanziert sich das “Z ” (linkes Zentrum in Selbstverwaltung, http://z-rosenheim.net) aus Mitgliedsbeiträgen. Viele Menschen sind in den letzten Monaten Fördermitglied geworden, aber leider noch nicht genug. Um den dauerhaften Weiterbetrieb des “Z“ zu gewährleisten, fehlen monatlich noch 72 Euro an Mitgliedsbeiträgen/ Spenden (Stand Anfang Februar. Ende Dezember waren es noch 150.-). Also helft mit, das “Z” dauerhaft zu sichern und werdet Fördermitglied (ab 10,- Euro im Monat/ ermäßigt 5,- den Antrag findet ihr hier: z-rosenheim.net/wp-content/uploads/2012/02/Antrag_-Foerdermitgliedschaft_Z.pdf). Spendet in Massen und richtet am besten einen Dauerauftrag ein. Auch Sachspenden sind willkommen, aber NUR NACH RÜCKSPRACHE!!! Was im “Z” u.a. noch benötigt wird findet ihr hier: http://z-rosenheim.net/?page_id=98

Und hier nun die Kontoverbindung:
Kontonummer: 2031592301 (Kontoinhaber: VKKW)
Bankleitzahl: 43060967 (GLS Bank)
Stichwort: Z-Rosenheim

3.2. Keine Verurteilung im Rosenheimer „Kasperl-Prozess“

Gegen eine Entschuldigung haben zwei Mitarbeiter der Rosenheimer Sicherheitswacht ihre Klage gegen den stadtbekannten (Lebens-)Künstler Josef im sogenannten „Kasperl-Prozess“ zurückgezogen. Neben der Süddeutschen Zeitung (http://www.sueddeutsche.de/l5D38v/445502/Kasperltheater-mit-fast-echten-Polizisten.html) und „Merkst was“ (http://www.merkstwas.de/leute/kasperl-in-der-sicherheitswacht) berichtete u.a. auch Rosenheim 24 (http://www.rosenheim24.de/news/rosenheim-stadt/richter-schafft-frieden-sicherheitswacht-gegen-obdachlosen-rosenheim24-1587889.html) über den Prozess. Dort heißt es .u.a. „Das Verfahren erregte ein gewisses Aufsehen, weil eine Gruppe sich im Internet für dieses “Rosenheimer Original” stark machte, gleichzeitig aber die Sicherheitswacht einer “Blockwartmentalität” beschuldigte.” Wahrscheinlich dürfte damit unserer Flugblatt zur Prozessbeobachtung gemeint sein. Dieses findet ihr u.a. hier: http://infogrupperosenheim.tk/2012/01/kasperl-prozess-wegen-sicherheitswacht/

3.3. Frauenkampftag 2012

Auf Anregung der Kommunistin Clara Zetkin und in Bezugnahme auf den Petrograder Frauenaufstand von 1917, welcher Auslöser für die Februarrevolution war, wird seit über 100 Jahren am 8.März der Internationale Frauenkampftag begangen. Die Arbeiterinnen hatten dabei immer an zwei Fronten zu kämpfen: Einerseits gegen die Ausbeutung und andererseits gegen sexistische Bevormundung innerhalb der proletarischen Bewegung. Dabei ergänzen sich bis heute die Prinzipien des Patriarchats und der moderne Klassenherrschaft im Kapitalismus.
Mit einem Filmvortrag am So 04.03.2012 (http://infogrupperosenheim.tk/2012/01/rebellinnen-der-fordfabrik/) über den Ford-Arbeiterinnen Streik in Großbritannien im Jahre 1968 wollen wir einen einen kleinen thematisch passenden Beitrag leisten. Am Mittwoch den 14.03. findet dann in der Buchhandlung Thalia (Münchener Str. 27, Rosenheim) die von den DGB-Frauen organisierte Lesung „Die Feigheit der Frauen“ mit Bascha Mika (Eintritt 7,- / 5,- Euro) statt. Diese Lesung ist Teil der Rosenheimer Veranstaltungsreihe „NUR MUT! Frauen gestalten ihr Leben“ rund um den Internationalen Frauentag (den Flyer gibt es unter: www.rosenheim.de/fileadmin/Dokumente/Gleichstellungsstelle/ifr12_flyerDINlang_entw4.pdf). Ein Blick in das restliche „offizielle“ Programm 2012 (Ökumenischer Wortgottesdienst, Beratung bei der Agentur für Arbeit und Internationale Kreistänze) zeigt jedoch, dass die Kritik unserer „Stellungnahme zum Internationalen Frauen(kampf)tag am 08. März 2009 in Rosenheim“ (http://infogrupperosenheim.tk/2009/03/stellungnahme-zum-internationalen-frauenkampftag-am-08-maerz-2009-in-rosenheim/) leider offensichtlich nicht angekommen ist.
Kämpferische Demonstrationen zum Frauenkampftag finden u.a am Donnerstag, 08.03. 2012 in Salzburg (18.00 Uhr, Hauptbahnhof, anschließend Frauenfest im Sub, http://sisterresist.wordpress.com/) und Nürnberg (17.30 Uhr an der Lorenzkirche, http://frauenkampftagnbg.blogsport.de/) statt. In München organisieren die DGB-Frauen (http://muenchen.verdi.de/aktive_gruppen/frauen) ebenfalls eine Demonstration, welche um 16:30 Uhr am Stachus startet.

3.4. Prozess gegen Opfer von Polizeigewalt

In den Medien wurde in letzter Zeit viel über die Prügelvorwürfe einer Familie gegen die realen Rosenheim Cops berichtet. Empfehlen möchten wir an dieser Stelle, den Artikel im aktuellen Spiegel (www.scribd.com/doc/81349985/Spiegel-Bayerische-Art) und einen Hörfunkbeitag des Bayerischen Rundfunks (http://cdn-storage.br.de/mir-live/MUJIuUOVBwQIb71S/iw11MXTPbXPS/_2rc_71S/_-iS/_-rH_-vG/120122_0915_Der-Funkstreifzug_Taeter-in-Uniform-Wie-machtlos-Buerger-gege.mp3). Ob eine solche kritische Öffentlichkeit auch vorhanden wäre, wenn es sich bei den Opfern nicht um eine bürgerliche deutsche Familie (u.a. ehemaliger Polizist) handeln würde, sondern um eine sogenannte „Randgruppe“ mit wenig Lobby, darf bezweifelt werden. Polizeigewalt gegen Demonstrant_innen findet ja bekanntlich regelmäßig statt, in den Medien wird die „Verhältnismäßigkeit“ aber meist nur dann hinterfragt, wenn „Normalbürger“ (z.B. Stuttgart 21) und nicht Autonome, Fußballfans oder Migrant_innen etc. Polizeiknüppel und Tränengas zu spüren bekommen. In der Lokalpresse ist eine kritische Berichterstattung zu Polizeieinsätzen, welche eigene journalistische Recherche und nicht nur das Abtippen von Pressemitteilungen erfordert, selten. Auch im aktuellen Fall berichteten Regionalmedien erst nachdem die Süddeutsche Zeitung den Fall publik machte. So passt es in die Systematik, dass das OVB heute unter der Überschrift „Prügel-Vorwürfe: Kein Beleg für Generalverdacht“ über die Einstellung des Vorermittlungsverfahren berichtet und eine einheitliche Meinung von Staatsanwaltschaft und Rosenheimer Anwälten suggeriert (OVB vom 15.02.12, S.9). In der SZ hingegen ist zu lesen: „Einen Generalverdacht habe er (Strafverteidiger Michel) nämlich nie geäußert. Und in den Einzelfällen hält er seine Vorwürfe aufrecht. (….) Auch den Eindruck, bei solchen Verfahren sei in der Vergangenheit „nicht alles objektiv“ gelaufen“ (SZ vom 15.02.12; S R13). Michel und sein Kollege Herzog hatten am 22.10.11 in der SZ ihre Recherchen präsentiert, dass vier Rosenheimer Polizisten besonders häufig bei Festnahmen mit Verletzungen anwesend waren. Die Rosenheimer Anwälte wollten am Beispiel von 12 Fällen ein Muster erkannt haben, wonach nur immer Privatpersonen und nicht die beteiligten Polizisten auf der Anklagebank sitzen.
Auch die infogruppe hatte bereits im September (http://infogrupperosenheim.tk/2011/09/das-perpetuum-mobile-aufgefunden-widerstand-gegen-vollstreckungsbeamte/) betont: „Damit sich etwas an den unhaltbaren Zuständen ändert, müsste allerdings der sechste Abschnitt des StGB, insbesondere der §113 (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte) gestrichen werden“ und dies damit begründet, dass Beamte sich großzügig des Widerstandsparagraphen bedienen: „Er hat einen hohen praktischen Nutzen: Soweit nicht die Polizeimaßnahme von vornherein rechtswidrig war, kann jede beliebige Bewegung eines Menschen als „Widerstand“ ausgelegt werden. Für dieses Vergehen gibt es einerseits mit Sicherheit eine Verurteilung und damit einen gelösten Fall für die Statistik – denn so gut wie immer gibt es lediglich Polizeizeug_innen für das Vorgefallene.“

Und so standen am Freitag den 17.02. wieder einmal nicht die Prügelpolizisten der Rosenheimer Polizei, sondern die mutmaßlichen Opfer von Polizeigewalt vor dem Rosenheimer Amtsgericht.
Das öffentliche Interesse ist groß, was sich auch an dem Freitag in der großen Präsenz der Öffentlichkeit zeigte, einige Menschen mussten sogar draußen bleiben.
Der erste Prozesstag endete, laut einem Artikel in der SZ vom 17.02, unerwartet schnell. „Die Verteidiger der vier Angeklagten beantragten, das Verfahren einzustellen, weil Polizei und Staatsanwaltschaft durch die Art und Weise der Ermittlungen gegen die Grundsätze des fairen Verfahrens und der Unschuldsvermutung verstoßen hätten. Die Staatsanwaltschaft sah sich nicht in der Lage, dazu sofort Stellung zu nehmen und bat sich eine Frist von zwei Wochen aus. Richter Ralph Burkhard unterbrach daraufhin die Verhandlung bis zum 2. März.“(SZ vom 17.02.2012, Abs. 3) Den ganzen Artikel findet ihr unter: http://www.sueddeutsche.de/bayern/amtsgericht-rosenheim-eine-familie-auf-der-anklagebank-1.1286630
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4. Out of Rosenheim

4.1. 31.03.: Europäischer Aktionstag gegen den Kapitalismus

Auf einem internationalen Treffen linker Gruppen und Basisgewerkschaften aus Griechenland, Deutschland, Spanien, Polen und Österreich Anfang Dezember in Frankfurt a. M. wurde beschlossen: Für den 31. März wird unter dem Motto „M31 – European Day of Action against Capitalism“ zu einem europaweiten Aktionstag gegen die autoritäre Krisenpolitik der Troika aus EU-Kommision, IWF und EZB aufgerufen. Die antikapitalistischen Organisationen wollen damit ein deutliches Zeichen gegen den maßgeblich von Deutschland betriebenen Versuch unternehmen, die Wettbewerbsfähigkeit Europas auf dem kapitalistischen Weltmarkt auf dem Rücken von Lohnabhängigen und MigrantInnen zu sanieren. Mit dem international koordinierten Protest soll auch ein Zeichen gegen die nationalistische Stimmungsmache gegen die Lohnabhängigen in den südeuropäischen Ländern und die militärische Abschottung der EU-Außengrenzen gesetzt werden. Dagegen setzen die Organisatorinnen und Organisatoren die Perspektive einer grenzübergreifenden Selbstorganisation der von der Sparpolitik und kapitalistischen Ausbeutung betroffenen Menschen.
Insgesamt soll der Aktionstag im Frühjahr den Auftakt für eine weitergehende, europaweite Kooperation linker Gruppen und Basisgewerkschaften mit massiven Protesten im ganzen Jahr 2012 darstellen. Insofern stellt der Aufruf zum Aktionstag auch eine explizite Aufforderung zur Beteiligung an weitere antiautoritäre Gewerkschaften, Gruppen und Organisationen dar. In ganz Europa werden verschiedene Aktionen stattfinden.

Alle wichtigen Infos dazu findet ihr auf der internationalen Seite http://march41.net. Hier findet ihr u.a. den Aufruf, welcher auch durch das Rabatz Bündnis (http://rabatz-buendnis.org) unterstützt wird: http://march41.net/de/call-for-action-german/

Den Aufruf des kommunistischen »…ums Ganze!«-Bündnisses zum internationalen Aktionstag am 31. März 2012 findet ihr hier: http://umsganze.org/2012/02/14/m31-its-not-enough-to-be-angry-fight-capitalism-100-percent/

In Deutschland findet am 31. März (14 Uhr) eine bundesweite Demonstration in Frankfurt am Main (Start Hauptbahnhof) statt.

4.2. Fukushima mahnt: Atomanlagen jetzt abschalten!

Am Sonntag den 11. März 2012, ein Jahr nach Beginn der atomaren Katastrophe in Fukushima, erinnert, mahnt und demonstriert die Anti-AKW-Bewegung: Schluss mit dem tödlichen Risiko Atomkraft! Es wird bundesweit sechs große Demos und Aktionen in Städten und an Atomstandorten geben. Unter anderem im bayerischen Gundremmingen (Start 13:00 Uhr). In dem Aufruf zu den Aktionen heißt es: „Am 11. März 2012 dauert die Katastrophe von Fukushima schon ein Jahr an. An diesem Tag gedenken wir der Opfer und wenden uns gegen die weitere Nutzung der Atomenergie. In Deutschland, in Europa, weltweit.
In Deutschland demonstrieren wir
an der Urananreicherungsanlage in Gronau: Solange zehn Prozent aller AKW weltweit mit angereichertem Uranbrennstoff aus Gronau versorgt werden können und solange die Bundesrepublik für Atomgeschäfte in aller Welt bürgt, kann von einem Ausstieg aus der Atomenergie keine Rede sein!
an den Atomkraftwerken Gundremmingen, Neckarwestheim und Brokdorf sowie in Hannover (AKW Grohnde): Gundremmingen hat – wie Fukushima – Siedewasser-Reaktoren und es ist der letzte deutsche Standort, an dem zwei Reaktoren in Betrieb sind. Neckarwestheim steht in einem erdbebengefährdeten Gebiet. Das Betriebsgelände von Brokdorf liegt in einer Senke, tiefer als der Wasserspiegel der Elbe. Der Stahl, der vor 30 Jahren in Grohnde verbaut wurde, war schon damals technisch überholt.
mit einer Lichterkette zwischen Braunschweig-Thune, ASSE II und Schacht KONRAD: Hier setzen wir ein deutliches Zeichen gegen den unverantwortlichen Umgang mit Atommüll.
Wir wollen einen schnellen Ausbau erneuerbarer Energien in der Fläche: Dezentral, demokratisch und sozial. Diesem Ziel steht die Atomenergie entgegen. Es gibt keine friedliche Nutzung von Atomkraft. Der Weiterbetrieb der noch am Netz befindlichen Reaktoren und Atomanlagen ist nicht vertretbar. Darum: Schluss damit! Atomausstieg jetzt!“
Weitere Infos gibt es unter: http://anti-atom-demo.de. In Rosenheim wird es am Montag den 12.03. eine Mahnwache und Demonstration geben (vgl. Punkt 2.2)

4.3 Kampagne gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Deutschland gibt grünes Licht für Abschiebungen nach Afghanistan! Potenziell sind 10.000 afghanische Flüchtlinge von der Abschiebung bedroht. Im Entscheiderbrief 09/11 argumentiert das Bundesamt mit sich verbessernden Arbeits- und Wohnungsmarktbedingung für allein stehende jungen Männern in Kabul und Herat. Die Realität ist eine andere. NAKO!
STOP DEPORTATIONS TO AFGHANISTAN! Mehr Informationen unter: d-nako.jogspace.net

In München wird es im Rahmen der Kampagne u.a. eine Lesung und Theater „ZWEI STÜHLE UM MIT DIR ZU SITZEN“ mit jungen Flüchtlingen (1. März 2012 | 20 Uhr | Kammerspiele, Werkraum) und am 3. März 2012 ( 13 Uhr | Karsplatz/Stachus) ein Bayernweite Flüchtlingsdemo unter dem Motto „STOP DEPORTATIONS TO AFGHANISTAN!“ geben.
 
ZWEI STÜHLE UM MIT DIR ZU SITZEN
Im Januar 2012 treten über 60 jugendliche Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung Bayernkaserne in den Hungerstreik. Sie protestieren gegen unzumutbare Lebensumstände. Einige von ihnen waren im Sommer 2011 Teil von “Meet the neighbours” im Rahmen des Stadtraumprojekts DIE PERSER.
Wir präsentieren Texte und Musik der Jugendlichen und diskutieren die aktuelle Flüchtlingspolitik mit Dr. Ulrich Seiser (Kultusministerium), Isabell Zacharias (MdL, SPD), Stefanie Studnitz (B-UMF e.V.), Iris Ludwig (Rechtsanwältin) und N.n. (Jugendamt)
Münchener Kammerspiele in Zusammenarbeit mit “Jugendliche ohne Grenzen”, “Nako! Stop Deportation to Afghanistan” und dem Bayerischen Flüchtlingsrat
Kammerspiele Werkraum, München, 1. März 2012, 20 Uhr
 
STOP DEPORTATIONS TO AFGHANISTAN!
Bayern gibt grünes Licht für Abschiebungen nach Afghanistan! Ende 2011 beschloss das Innenministerium Abschiebungen von alleinstehenden Männer einzuleiten. Doch das ist nur der Anfang: Über 10.000 afghanische Flüchtlinge in Deutschland sind langfristig von der Abschiebung bedroht. Betroffene Jugendliche rufen daher zusammen mit Flüchtlingsorganisationen zur Bayernweiten Demonstration auf.
Zur Demo rufen auf: “Jugendliche ohne Grenzen”, “Nako! Stop Deportation to Afghanistan”, KARAWANE München und der Bayerischen Flüchtlingsrat
Kalrsplatz/Stachus, München, 3. März 2012, 13 Uhr
 
UNTERSTÜTZEN
Spendet für die Aktionen, damit wir Flüchtlingen die Fahrt zur Demo zahlen können:
Bayerischer Flüchtlingsrat
Bank für Sozialwirtschaft
BLZ: 700 205 00
Konto Nr: 88 32 602
Stichwort: NAKO
 

4.4. Anarchietage in Winterthur 2012 (ein Gastbeitrag)

Die diesjährigen Anarchietage standen unter dem Motto „Anarchie und Gewalt“. Geplant waren an drei Tagen verschiedene Spektren der gewalttätigen Systemveränderung abzudecken. Am ersten Abend wurde das Thema mit einer Dokumentation über die „Wintis“ eingeleitet. Die „Wintis“ waren ’84 eine militante Gruppe, die vor allem Gewalt gegen Sachen verübten. So wurden unter anderem Anschläge auf Banken, Kriegsgerät und Privathäuser verübt. Beispielsweise auch das Haus des damaligen Bundesrats, dass halb zerstört wurde. Die Behörden verurteilen die „Wintis“ ganz besonders wegen diesem Anschlag, da, wenn jemand im Wohnzimmer des Hauses gestanden wäre, hätte jemand sterben können. Gestorben oder verletzt wurde bei Anschlägen der Gruppe jedoch nie jemand. Die Gruppe flog auf, und alle Mitglieder wurden festgenommen. Der Skandal an der Festnahme war, dass sich Gabi, die Freundin des, in den Augen des Repressionsapperates, Hauptaktivisten, im Gefängnis selbst umbrachte. Grund hierfür waren die unmenschlichen Gehörmethoden der Polizei, die vor allem auf Gabi, wegen ihrer besonderen Beziehung zu dem „Hauptaktivisten“, angewand wurden. Briefe an sie wurden gefälscht und falsche Informationen an sie weitergeleitet. Sie erhing sich in den frühen Morgenstunden. Nach der Dokumentation gab es ein Zeitzeugengespräch, in der Fragen und Anmerkungen geklärt werden konnten. Schlau wurde ich aus ihm nicht, er erzählte, auf die Frage hin, warum den der damalige Bundesrat Opfer einer Attacke geworden war, dass sie die Regionalen Umstände verbessern wollten. Aber ich denke nicht das regionale Umstände für die Ausbeutung sorgen. Allgemein sind alle der damaligen AktivistInnen nicht mehr aktiv. Viele verfingen sich im Drogenmilieu.
Nach dem Zeitzeugengespräch war erstmal Sense. Schlafen konnten wir bei einer Aktivistin vor Ort, was wir auch nach einem kurzen Besuch im Szenelokal taten.
Der nächste Tag startete mit einem Zeitsprung in die Jahre um 1900. Damals trieb erst Jacob mit organisierten Einbrüchen in Bourgeoisvillen sein „Unwesen“, danach die Bonnot Bande mit den ersten motorisierten Raubüberfällen. Die organisierten Einbrüche hatten jedoch mehr Erfolg, da die Umstände besser waren und mehr Geld einbracht wurde. Außerdem stand die Anarchistische Idee im Vordergrund, 10% des Erlöses kamen immer der Sache zugute. Gewalt wurde nur ausgeübt, wenn die Situation eine Freiheitsberaubung zufolge hätte. Jacob erschoss beispielsweise bei einer Personenkontrolle, die sehr ungelegen kam, einen Polizisten. Er rechtfertigte sich hierfür auch mit einem Brief aus dem Gefängnis noch. Die Bande a la Bonnot sah das etwas anders. Schon bei ihrem ersten Raubüberfall wurden Angestellt_innen erschossen. Damit hatten sie sofort die Aufmerksamkeit der Polizei, weshalb sehr viele schon nach einigen Monaten festgenommen oder erschossen wurden. Dies hatte zur Folge, dass kein Geld für die Anarchistische Arbeit aufgebracht werden konnte.

Am Nachmittag dieses wundervollen Samstags war ein (in der Szene nicht
unumstrittener) Anarchist vor Ort, der von der Projektwerkstatt kam. Sein Name: Jörg Bergstedt. Er identifiziert sich sehr stark mit der Kommunikations-Guerilla. Das bedeutet. Aktionen sind immer sehr Kreativ und ansprechend. Beispiele hierzu gibt es auf direkte-aktion.de.vu. Er beschrieb ausgewählte Beispiele genauer und erzählte später auch viel über „kreative Prozessführung“. „kreative Prozessführung“ beschreibt die Art von Prozess, indem die Rechte des/der Angelakten, der zweit höchsten Person im Gerichtssaal, in weitem Ausmaß in Anspruch genommen werden. Am Abend gab es noch riesige Vokü in der Gisi, eines von vier besetzen Häusern in Winterthur. Mit Nachtisch. Danach spielten noch drei Musiker_innen,

Sonntagmorgen hielt ein Referent einen sehr guten Vortrag über die aktuelle Griechische Bewegung. Leider verpassten wir diesen. Sehr ärgerlich. Und die Tatsache, dass wir den nachfolgenden Vortrag von einer englisch sprechenden tschechischen Gruppe über Sexismus in der Szene auch nicht hören konnte, da unsere Mitfahrgelegenheit fuhr, machte den Tag komplett nutzlos.
Abschließend lässt sich sagen, dass ein Treffen von Detusch-Öserreichisch-Schweizerischen Anarchist_innen sehr sinnvoll ist. Die Vorträge waren interessant und die Voküs gut. Jedoch sollte eine solche Möglichkeit, viele gleichsprachige Anarchist_innen auf einen Fleck zu haben, etwas mehr zur Vernetzungsarbeit genutzt werden.

4.5. Emailüberwachung, Waffen und Verfassungsschutz

Wir möchten euch an dieser Stelle drei aktuelle und, wie wir finden, sehr lesenswerte Artikel von telepolis der letzten Tage empfehlen:

a) Überwachungseifer, der Grenzen sprengt. Die deutschen Geheimdienste haben die Überwachung von E-Mails intensiviert. 2010 hat sich die Zahl der überprüften E-Mails und Datenverbindungen im Vergleich zum Vorjahr verfünffacht. Die deutschen Geheimdienste haben 2010 mehr als 37 Millionen E-Mails überprüft. Der vollständige Artikel kann hier gelesen werden: http://www.heise.de/tp/blogs/8/151497

b) „Rüstungskonzerne boomen trotz Finanzkrise“ ist die Überschrift eines Artikels von Florian Rötzer. Er schreibt über einem Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri. Dort heißt es u.a.: „Die deutschen Unternehmen unter den Top 100 sind Rheinmetall auf Platz 31, angegeben wird ein Umsatz von 2,66 Milliarden US-Dollar, Krauss-Maffei auf Platz 52, Thyssen-Krupp auf Platz 56, Diehl auf Platz 64 und MTU Aero Engines auf Platz 100. Das sieht nicht so beeindruckend aus, 2009 aber war nach Sipri Deutschland, nach den USA und Russland, der weltweit größte Waffenexporteur.“ Weiterlesen? Hier lang: http://www.heise.de/tp/artikel/36/36481/1.html

c) Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz? – Helmut Lorscheid schreibt einleitend: „Seit seiner Gründung im Jahr 1950 sorgte das Bundesamt für Verfassungsschutz für Skandale. Immer wieder hatte die als Bollwerk gegen die kommunistische Bedrohung gegründete Behörde ihre Probleme mit Nazi-Kadern. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Spätestens seit der Selbstauflösung der DDR sind die 17 Verfassungsschutzämter schlicht überflüssig.“ Doch statt den Geheimdienst aufzulösen gibt es „Geld für Nazis und Berufsverbot für Linke“. Den Artikel findet ihr hier: http://www.heise.de/tp/artikel/36/36476/1.html

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5. Termine

Termine Ende Februar

Mi, 29.02. Hansa 39 (Feierwerk) München: Kaya (Visual Kei/Japan) + Satsuki, www.feierwerk.de

Mi, 29.02. Kafe Marat München: Mittwochskafe: Film über bulgarische Arbeiter_innen in München, www.kafemarat.blogsport.de

Termine im März

Do, 01.03. Vetternwirtschaft Rosenheim: Bewerbungsschluss für das
Newcomerfest 2012. Bewerbungen mit Bandinfo & Link zu einer Hörprobe an:
vetternbooking@yahoo.de Infos auf www.myspace.com/vetternrosenheim und
www.vfbk.net

Do, 01.03. Innsbruck: Transnationaler Migrant_innenstreik in Innsbruck – Für gleiche Rechte! Gegen Rassismus! www.decentral.blogsport.de

Do.01.03. Kafe Marat München: Antifa-Café: Deutschlands „neue Rechte“ mit Vortrag von Volker Weiß , www.kafemarat.blogsport.de

Do, 01.03. Sunny Red (Feierwerk) München: No good innocent,
Straightline, Slamdamn, Kelevra, (Hardcore und Metalbands), www.feierwerk.de

Do, 01.03. Huberwirt Raubling: GEW Rosenheim präsentiert: Buchvorstellung “Zeiten im Inntal: Recherchen zur jüngeren Zeitgeschichte der Gemeinde Raubling” von Konrad Schinkinger, www.infogrupperosenheim.tk

Fr, 02.03. Turmcafe (Lokschuppen) Rosenheim: Live & unplugged Konzert mit Shameless Nameless, 19 Uhr, www.stadtjugendring.de

Fr, 02.03. Asta Kneipe Rosenheim: International Bohemia, www.astakneipe.de

Fr, 02.03. Kafe Kult München: Kenny Kenny Oh Oh (grrrrl aus Leipzig) + Levitations (trashy punkrock aus Berlin), www.kafekult.de

Fr, 02.03. Sunny Red (Feierwerk) München: Schlecht & schwindlig Concerts: Sewer Rats, Genyak, All my hate for, www.feierwerk.de

Fr, 02.03. Kafe Marat München: Freitagskafe: Mahlstrom (HC, BaWü) Reznik Syndrom (HC, BaWü), www.kafemarat.blogsport.de

Sa, 03.03. Asta Kneipe Rosenheim: Soulkitchen mit Redneck Connecktion vs. DJ Drunk vs. Dr. No – A taste of Garage, Soul & Rock´n´Roll, 21 Uhr

Sa, 03.03. Hansa 39 (Feierwerk) München: Antifaschistisches Solikonzert der SDAJ München: Bluekilla, Superskank, Lupin, Kein Vorspiel, www.feierwerk.de

Sa, 03.03. Kantine Augsburg: Alter Lan Prod. proudly presents: Battle of the South Festival 2012: Los Fastidios, Daily Terroristen, Speichelbroiss, Pöbel & Gesocks, Oxo 86, Wilde Zeiten, Scrumblers, Cafespione, Einlass: 16 Uhr, Beginn: 17:30 Uhr pünktlich, Karten an den bekannten VVK-Stellen, www.alter-lan.de

So, 04.03. Z Rosenheim: Der politische Film der infogruppe rosenheim: „Rebellinnen der Fordfabrik“ , 19 Uhr, das Montagsplenum organisiert die VoKü ab 18:30 Uhr, z-rosenheim.net

Mo, 05.03. Glockenbachwerkstatt München: All my Monsters, www.glockenbachwerkstatt.de

Mo, 05.03. Z Rosenheim: Open Monday & Transgendertreff, 19 Uhr, z-rosenhiem.net

Di, 06.03. Ampere (Muffatwerk) München: The Locos, www.muffatwerk.de

Mi, 07.03. Z Rosenheim: Treffen des Initiativkreis Migration Rosenheim: offen für alle, die Interesse am Thema Flucht, Migration, Abschiebung und vor allem der aktiven Flüchtlingssolidarität haben. Der Initiativkreis Migration Rosenheim trifft sich jeden ersten Mittwoch im Monat um 19 Uhr im Z. z-rosenheim.net

Do 08.03 Salzburg/Nürnberg /München: Demonstrationen zum Frauenkampftag http://sisterresist.wordpress.com/ http://frauenkampftagnbg.blogsport.de/ http://muenchen.verdi.de/aktive_gruppen/frauen

Do, 08.03. Hansa 39 (Feierwerk) München: UK Subs, TV-Smith, www.feierwerk.de

Fr, 09.03. (Feierwerk) München: Soylent Gelb: Cross X (Hardcore/Ulm), Schildbeisser (Death Metal, Metal/München), Subnotes (Punk/München), Damn Familiar (Rock/München ) www.feierwerk.de

Fr, 09.03. Ampere (Muffatwerk) München: Gaudiblatt Hoagascht: Fünf Gruppen sind dabei: die Volksmusikpunker vom Einstürzenden Musikantenstadl, die Wirtzhausliedlieferanten Gerner Zipfeklatscher, Liedermacher Sepp Raith und Carl-Ludwig Reichert, der eine neue Auflage seiner legendären Band Sparifankal wagt.www.muffatwerk.de

Sa, 10.03.Kranhalle (Feierwerk) München: Elektrik Kezy Mezy, Sarah Lias, www.feierwerk.de

Sa, 10.03. Cafe Decentral Innsbruck: CRIP MAGAZINE Releaseparty. Eine crip/queere Abendveranstaltung mit Präsentation, Lesung, Filmprogramm und DJ Line, 18:30 Uhr, www.decentral.blogsport.de

Sa, 10.03. Asta Kneipe Rosenheim: Check my Sneakers Tour & Squadra Leone, 20 Uhr

So, 11.03. (Feierwerk) München: Volxmusik: Zdob Si Zdub (Karpaten/Hardcore/Moldawien), X-ing (Melodic Prog Rock/München), www.feierwerk.de

Mo, 12.03. Max-Josefs-Platz Rosenheim: Anti Atom Abend: Anlässlich der Reaktorkatastrophe in Japan vor einem Jahr findet ab 18 Uhr am Rosenheimer Max-Josefs-Platz eine Mahnwache für Energiewende und Atomausstieg statt. Im Anschluß (ca. 19:00 Uhr) ist von Attac Rosenheim eine thematisch passende Filmvorführung geplant. Aktuelle Infos gibt es in Kürze auf www.z-rosenheim.net und www.mitmacher.net

Di, 13.03. Muffatwerk München: Django 3000, www.muffatwerk.de

Di, 13.03. Vom „Vergessen“ der (bayerischen) Arbeiterbewegung – dieeingeschränkte Sicht auf Faschismus, Verfolgung und Widerstand,Veranstalter: Kurt-Eisner-Verein für politische Bildung in Bayern e.V. ,
Ort: Rosa-Luxemburg-Stiftung Regionalbüro Bayern 19 Uhr, www.luzi-m.org

Mi 14.03 Buchhandlung Thalia (Münchener Str. 27) Rosenheim: „Die Feigheit der Frauen“ Lesung mit Bascha Mika (Eintritt 7,- / 5,- Euro)

Mi, 14.03. Sunny Red (Feierwerk) München: Bastions, No Omega (Hardcorebands), www.feierwerk.de

Mi, 14.03. Kafe Marat München: Mittwochskafe:I found myself in Austin Texas (Punk/Emo/Hardcore, Hamburg) Solemn League (Indie/Punk/Posthardcore, Berlin/Hamburg), www.kafemarat.blogsport.de

Fr, 16.03. Asta Kneipe Rosenheim: Milkshakesounds, 21 Uhr

Fr, 16.3. Freiraum Dachau: Adams Apple

Fr, 16.03. Kafe Marat München: Freitagskafe: Goran D. Sanchez (HC, Mailand) Punchers Plant (Melodic HC, M) Juicy Jerks (Punk, M), www.kafemarat.blogsport.de

Fr, 16.03. Hansa 39 (Feierwerk) München: Rainer von Vielen,

Sa, 17.03. Vetternwirtschaft Rosenheim: The Vagoos + Geburtstagsfest mit Überraschungsgästen, 20 Uhr, www.vfbk.net, www.myspace.com/vetternrosenheim

Sa, 17.03. Zenith München: Deichkind,

Mi, 21.03. Kranhalle (Feierwerk) München: Touche´Amore´(Hardcore/Punk aus Los Angeles, USA), www.feierwerk.de

Do, 22.03. Erlöserkirche Rosenheim: Beckmann spielt Cello- Benefizkonzert für obdachlose und arme Menschen, 20 Uhr, Karten für 17 € beim ZAK Rosenheim (Klepperstr.18) oder online unter
www.gemeinsam-gegen-kaelte.de oder an der Abendkasse. 8 € ist der ermäßigte Preis. Für ALGII-Empfänger_innen und Obdachlose ist der Eintritt frei.

Fr, 23.03. Hubbi (Kramerwirt) Hemhof (bei Bad Endorf): Konzert mit „Lenze & de Buam“ (Lorenz Astl bekannt aus den Bands „Bavarobeat“ und „Django 3000“, 20:30 Uhr, www.hubbi.net

Fr, 23.03. Kafe Kult München: Des Ark (Durham, North Carolina, USA) + Sissters (Berlin), Einlass: 20:30 Uhr, Beginn: 21:30 Uhr, Eintritt 9 Euros, www.kafekult.de

Fr, 23.03. Orangehouse (Feierwerk) München: Candy Club- Rewind: Dj Thomas Lechner (Queerpop/München), www.feierwerk.de

Sa, 24.03. Hammerhalle Rosenheim: 10. Simply the rest Festival (20Uhr)von Landkreis und MIR mit den vier besten regionalen Bands über 30 – Bewerbung bis Ende Januar bei MIR! www.musikinitiative.com

Sa, 24.03. Kafe Kult München: Hysterese + TOQ, Einlass: 20:30 Uhr, Beginn: 21:30 Uhr, www.kafekult.de

Di, 27.03. Cafe Decentral Innsbruck: Konzerte von Beartrap, Witchcult, www.decentral.blogsport.de

Mi, 28.03.Glockenbachwerkstatt München: Gendersalon: Konzert: Stephanie
Müller (München) -Do it yourself – Do it together, www.glockenbachwerkstatt.de

Mi, 28.03. Kafe Kult München: Rocky Votolato + Laura Theis, Einlass: 20:30 Uhr, Beginn: 21:30 Uhr, Eintritt: 12 Euros, www.kafekult.de

Fr, 30.03. Z Rosenheim: Entschwörungstheorie Vortrag und Buchvorstellung mit Daniel Kulla, 19 Uhr, z-rosenheim.net

Fr, 30.03. Hole Rosenheim: Die infogruppe rosenheim präsentiert: Classless Kulla (DJ aus Berlin) mit seinem DJ-Set „Dope on the table!“ mit kommunistischer Aufputschmusik, Breakbeats, Hip Hop, Elektro, Hardcore und verstrahltem Eklektizismus zum Hinternwackeln, support durch Eckis Mobile Disco (Rosenheim), Beginn 23 Uhr, www.infogrupperosenheim.tk

Sa, 31.03. Hauptbahnhof Frankfurt: Europäischer Aktionstag gegen den Kapitalismus, Bundesweite Demo in Frankfurt http://march41.net/

Sa, 31.03. Kafe Kult München: Dean Dirg + Rancors + Volxverätzung, www.kafekult.de

Sa, 31.03. Kafe Marat München: 10 Jahre Mittwochskafe: 16:00 Uhr: Vortrag von classless Kulla: Leben im Rausch Dazu gibts Kaffee und Kuchen ca. 20:00 Uhr: La Resistance (Hip Hop)
Naked SuperHero (Ska/Punk) Aftershow party: “Dope on the table!” mit classless Kulla, www.kafemarat.blogsport.de

Termine Anfang April

So, 01.04. Z Rosenheim: Der politische Film wird von der infogruppe rosenheim präsentiert:“Moderne Zeiten“. Film ab 19 Uhr, ab 18 Uhr hat das Z geöffnet. Ab 18:30 Uhr gibt es Volxküche vom Montagsplenum organisiert. www.infogrupperosenheim.tk

So, 01.04. Kranhalle (Feierwerk) München: Monsters of Skapunk 2012: Wisecracker (Ska/Hannover), Goodbye Jersey (Ska/Skapunk/Hamburg), www.feierwerk.de

Mi, 04.04. Kafe Marat München: Bent Cross (Hardcorepunk, HH)+support,
www.kafemarat.blogsport.de

Sa, 07.04. 59to1 München: Earshakin´präsentiert: WOLVERINE RECORDS NIGHT mit BONSAI KITTEN (Killbilly aus Berlin) & JOHNNY ROCKET (Rock´n´Roll/Punk), Beginn: 22 Uhr, www.59to1.net

Fr, 13.04. Kafe Marat München: Cobra Skulls (Punk, USA) Lust For Life (HC, NRW)
Irish Handcuffs (Punk, Regensburg), www.kafemarat.blogsport.de

Sa, 14.04. Vetternwirtschaft: Newcomerfest, Eintritt frei!,19:00 Uhr, www.vfbk.net, www.myspace.com/vetternrosenheim

Fr, 20.04. Hubbi (Kramerwirt) Hemhof (bei Bad Endorf): Konzert mit Rubber Soul Connection, 20:30 Uhr, www.hubbi.net

Sa, 21.04. Bühne im Lokschuppen: Do or Die, Amplified Hate, Last Backdrop, Serial Mistakes & TBA, www.stevereeves.de

So, 22.04 Z Rosenheim : “Regionalgeld, Tauschringe und die braune Menschenzucht-Utopie des Silvio Gesell” (Vortrag mit Peter Bierl),19:00 Uhr

So, 22.04. 59to1 München: ANTI-FLAG + Support HOSTAGE CALM + Opener RED CITY RADIO, Einlass: 20:30 Uhr, Beginn: 21:30 Uhr, Eintritt 15 Euros, www.59to1.net

So, 29.04. Club Stiege Trostberg: Stefan Dettl, Einlass 20 Uhr, Beginn 21 Uhr, 12 Euros, www.club-stiege.de
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