Archiv der Kategorie: Gegen Rechts

a.i.d.a. gewinnt Rechtsstreit gegen das bayerische Innenministerium

Die Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e.V. darf vorerst vom Verfassungsschutz nicht mehr als „linksextremistisch“ diffamiert werden. Entsprechende Einträge im bayerischen Verfassungsschutzbericht 2008 müssen sofort gestrichen oder geschwärzt werden. Dies entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in zweiter Instanz am 23. September 2010. Gegen den Beschluss gibt es keine Rechtsmittel.

http://www.aida-archiv.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2024:aida-gewinnt-rechtsstreit-gegen-das-bayerische-innenministerium&catid=53:pressemitteilungen&Itemid=1154

Antifa-Kundgebung in Miesbach

Antifa-Kundgebung in Miesbach
Am vergangenen Samstag, solidarisierten sich etwa 100-150 Personen mit den Betroffenen von Naziübergriffen am Miesbacher Marktplatz. Grund dafür war das zunehmend aggressivere Auftreten der „Kameradschaft Miesbach“ Diese hatte in letzter Zeit vermehrt Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen oder die sie für politische Gegner_innen halten, bedrohen. Aufgefallen ist die Kameradschaft bisher besonders im März, als die Neonazis versuchten mit einer „Fackelmahnwache“ eine Info-Veranstaltung im Miesbacher Jugendzentrum FUKK zu stören. Leider bleibt es nicht bei hohlen Phrasen im Internet. Fast wöchentlich berichten Jugendliche, dass sie von Nazis angepöbelt, verfolgt oder bedroht wurden. Das geht so weit, dass vermummte Neonazis Menschen vor der eigenen Haustür bedrohen. Und auch die Kundgebung selbst störten etwa 10 Faschist_innen, darunter auch Michael H aus Schliersee sowie Karl-Heinz Statzberger, damaliges Mitglied der Wiese-Gruppe. Einen Bericht zur antifaschistischen Kundgebung findet ihr bei Randale & Liebe.

Kategorie C/Hungrige Wölfe in Ruhpolding verhindert

Nach dem das Antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München (a.i.d.a.) die Ruhpoldinger Diskothek “Fire & Ice” als Konzertort für das konspirativ für “Südbayern” beworbene Konzert der Hooliganband “Kategorie C” veröffentlichte, protestierte die infogruppe mit einer Pressemitteilung gegen das rechte Konzert. Protest von Lokalpolitiker_innen und Antifaschist_innen sowie ausführlicher Berichterstattung in der Lokalpresse (ausser dem ovb) führten zu der Absage des Rechtsrockkonzertes. Der Diskothekenbetreiber Sascha Theis zeigt sich zwar gegenüber dem Trostberger Tagblatt und in Internetforen nach wie vor äußerst uneinsichtig, was den Charakter der Band “Kategorie C” angeht. Gleichzeitig hat er aber angekündigt, dass die Band nun doch nicht spielen würde. Theis bewirbt stattdessen nur noch die Fußballspielübertragung und eine “Deutsch Rock Party”. Auch die Band “Kategorie C” hat die “Konzertabsage” in Ruhpolding auf ihrer Homepage kundgetan. Sie verweist als Ersatz auf ein (bereits länger geplantes) Konzert für den 28.06.2010 im Raum Salzburg.
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SS Gedenken in Bad Reichenhall

Am Samstag, den 08. Mai 2010 fand im Bad Reichenhaller Ortsteil Karlstein ein neonazistisches SS-Gedenken statt. Rund 35 Personen glorifizierten mit der geschichtsrevisionistischen Veranstaltung die SS-Division Charlemagne. Unter den Teilnehmer_innen befand sich neben dem lokalen NPD-Kreisvorsitzenden Uwe Brunke auch Edda Schmidt (Baden-Württemberg), die Bundesvorsitzenden des Ring Nationaler Frauen (Frauenorganisation der NPD).
Einen Bericht mit Bildern gibt es u.a. bei Hagalil, dem jüdischen Onlinemagazin