Archiv der Kategorie: Klassenkampf & Kapitalismus

20.09.: Gegen den Gipfel der Abschottung und sozialen Kontrolle!

Am 20. September gegen das Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf die Straßen Salzburgs!

„Asylgipfel“, „Ankerzentren“, „Schließung der Mittelmeer-Route“ – während immer weniger Flüchtende und Migrierende überhaupt in Europa ankommen, weil sie an den militarisierten Außengrenzen abgefangen werden oder im Mittelmeer ertrinken, bestimmt die Diskussion um den Umgang mit ihnen weithin die politische Landschaft. Diese Diskussion soll – ob nun in Österreich, Ungarn, Deutschland, Frankreich oder Italien und bei allen Unterschieden – Handlungswillen und Souveränitätsansprüche ausstellen, während doch die Nationalstaaten der Union sozial und politisch längst dabei sind zu zerfallen – von der Union selbst ganz zu schweigen.

Am 20. September laden die Staats- und Regierungsschefs der Europäischen Union jedenfalls zum ganz großen Requiem nach Salzburg. Ihr Programm: Abschottung nach außen, soziale Kontrolle im Innern. Noch mehr Tote, noch mehr geschlossene Gesellschaft, noch mehr kaputter Alltag. Mit der berühmtesten Dauerwelle der Stadt sagen wir da lieber: Leck mich im Arsch! Auf also zu Mozartkugeln, Maskenball und Tumult im Orchestergraben.

Stay tuned: Alle Infos zu den geplanten Protesten, Veranstaltungen im Vorfeld und Anreisemöglichkeiten aus Deutschland bekommt ihr hier, auf summit-salzburg.mobi/ und bei den Genoss*innen der Plattform Radikale Linke. Und wir sehen uns am 20. September im schönen Salzburg!

So, 01.07.18 | 19:00 Uhr: „Festival der Demokratie“ im Z

Dokumentarfilm über die Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg

Am Sonntag 01.07.18 (19:00 Uhr) wird im Z-linkes Zentrum (Innstr. 45a) der aktuelle Kinofilm „Festival der Demokratie“ (D, 2018, 81 Min) vorgeführt. Der Dokumentarfilm von Lars Kollros und Alexandra Zaitseva schildert mit eindrucksvollen Bildern die Ereignisse während des G20-Gipfels 2017 in Hamburg und arbeitet die juristischen und politischen Folgen mittels nachträglich gedrehter Interviews auf.

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Erfolgreicher Auftakt: Mobilisierungsreihe gegen den G20

Nicht zuletzt gestützt durch die Mobilisierung zur gestrigen Eil-Demo wurde die Rosenheimer Mobilisierungsreihe gegen den G20-Gipfel erfolgreich eröffnet. Franz Garnreiter stellte anhand ökonomischer Daten dar, wie in den 1980ern als ehern gedachte globale Einkommens-Ungleichverteilungen in den letzten 20 Jahren in Wanken geraten sind: Armut im „globalen Norden“, die zunimmt, während früher arme Länder bis zu einem gewissen Grad aufschließen konnten. Einer der Gründe, weshalb es zu einer Verlagerung „klassischer Formate“ – wie G7 – zu einem Format wie dem G20 kommt.

Nach innen aber werden die Einkommensunterschiede zugleich ausgeprägter. Mit Klassenwidersprüchen in vier am G20 teilnehmenden Ländern werden wir uns in den nächsten Wochen intensiver beschäftigen:

Darüber hinaus – und aus gegebenen Anlass – bereiten wir ein öffentliches Blockadetraining auch im Hinblick auf den G20 vor.

Auf der Kampagnenseite fight-g20.tk werden in den nächsten Tagen auch die folgenden Veranstaltungen in Wasserburg und Salzburg im Rahmen der Reihe bekannt gegeben. Die Redaktionsarbeiten hinken angesichts der Prozessführung zu Meldeauflagen allerdings hinterher.

Wir möchten uns an dieser Stelle nochmals bei Franz Garnreiter (institut für sozialökologische wirtschaftsforschung) bedanken. Seine Kern-Thesen von gestern können hier nachgelesen werden.

Schwarzer Freitag auch in Bad Tölz: Protest gegen Lohn-Dumping und Union Busting bei den Median-Kliniken

Bad Tölz (ra) Im Rahmen der Kampagne „Jetzt schlägt’s 13!“1 protestierten heute bundesweit Menschen vor zahlreichen Standorten der Median-Kliniken gegen Lohn-Dumping, Einschüchterung von Betriebsräten und Anti-Gewerkschaftspropaganda. Mit einer Flugblattaktion in und um die Bad Tölzer Median Buchberg-Klinik beteiligte sich rund ein Dutzend Aktivist*innen des RABATZ2 Bündnisses an diesem Aktionstag. Schwarzer Freitag auch in Bad Tölz: Protest gegen Lohn-Dumping und Union Busting bei den Median-Kliniken weiterlesen

Nicht zu überhöhrende Forderung nach Ende der Kreta-Feier in Reichenhall

»Es sollte klar geworden sein, dass die Kreta-Feier eine unverhohlene Verherrlichung des nationalsozialistischen Vernichtungskrieges gegen die Bevölkerung ist. Wir können uns nach diesem Wochenende nicht vorstellen, dass in Bad Reichenhall außer dem Kameradenkreis der Gebirgstruppe noch jemand daran festhalten möchte.«
Anna Jade, Pressesprecherin des rabatz bündnisses

Ein eindrucksvolles Hearing und eine gelungene Demonstration in Bad Reichenhall am Samstag setzen ein nicht zu übersehendes Zeichen für ein Ende der Kreta-Feierlichkeiten. Das rabatz bündnis zieht trotz Polizeiprovokationen ein positives Fazit und erhofft sich neuen Schwung für die Debatte um Entschädigung für die Kriegsverbrechen der Wehrmacht.

Das Hearing begann mit einem historischen Vortrag, der Kriegsverbrechen der Reichenhaller Gebirgsjäger auf Kreta sowie an anderen Orten darlegte und sich kritisch mit der jährlichen Kreta-Feier auseinandersetzte. Der 92-jährige Zeitzeuge Nikolaos Marinakis schilderte grausame Details von der Ermordung von 148 Einwohner*innen Skines am 1.August 1941, die nachweislich durch das Gebirgsjägerregiment 100 aus Reichenhall erfolgte. Angesichts der Zerstörungen, die die Wehrmacht in Kreta und Griechenland anrichtete, stellte er unter großem Applaus hinsichtlich der von Deutschland verordneten Austeritätspolitik die Frage: Wer schuldet hier eigentlich wem? Nicht zu überhöhrende Forderung nach Ende der Kreta-Feier in Reichenhall weiterlesen

1. Mai – Kampftag der Arbeiter*innenklasse

1. Mai – Kampftag der Arbeiter*innenklasse

Rund um den 1.Mai, dem Kampftag der Arbeiter*innenklasse, gibt es wieder viele Gründe und Möglichkeiten auf die Straße zu gehen. Im infomail haben wir Euch einige Angebote zusammen gestellt, da währen z.B:

A) Vorabenddemo in Dachau – Streiken | Besetzen | Kollektivieren
B) DGB Demo in Rosenheim – Zeit für mehr Solidarität
C )Revolutionärer Erster Mai in Nürnberg
D) Naziaufmarsch in Plauen zum Desaster machen! 1. Mai – Kampftag der Arbeiter*innenklasse weiterlesen

Rojava und der Widerstand gegen den IS

Am Sonntag, den 28. Dezember findet im Rosenheimer Z (Innstr 45a, 83026 Rosenheim) ein Vortrag über die kurdische Autonomieregion Rojava und deren Widerstand gegen den IS statt.

Von Mitte September bis Anfang Oktober war eine Delegation des Verbandes der studierenden KurdInnen in Deutschland (YXK) in den kurdischen Teilen im Irak und der Türkei unterwegs. Eigentliches Ziel der Reise war es, sich ein eigenes Bild von der Revolution im westkurdischen Rojava zu machen. Seit 2011 hat die kurdische Bewegung dort eine demokratische Autonomie aufgebaut und diese bisher erfolgreich gegen die Angriffe der IS-Mörder verteidigt. Leider wurde der Delegation die Einreise auf syrisches Staatsgebiet von der nordirakischen Autonomieregierung und genauso von der Türkei aus politischen Gründen verweigert.
Stattdessen besuchte die Delegation Flüchtlingslager im Irak und der Türkei, in denen derzeit überwiegend jesidische Flüchtlinge aus dem Sengal untergebracht sind. Es wurde mit AktivistInnen, ParlamentarierInnen und politischen VertreterInnen der kurdischen Bewegung gesprochen. Da sich die Situation in Kobane in den vergangenen Wochen zuspitzte, reiste die Delegation an die Grenze zu Kobane um die Proteste der Bevölkerung zu unterstützen.

Was ist Rojava und was bedeutet demokratische Autonomie? Warum konnte die Delegation nicht nach Rojava? Wie ist die Situation in den syrischen und irakischen Teilen Kurdistans? Warum konnte IS die Jesiden massakrieren? Was ist die Rolle der Türkei? Wie ist die aktuelle Situation in Kobane und Kurdistan? Welche Rolle spielt die BRD?

Diese und andere Fragen werden bei der Veranstaltung von einem Teilnehmer der Delegation beantwortet.

Die von der infogruppe rosenheim in Kooperation mit dem Kurt-Eisner-Verein für politische Bildung in Bayern e.V organisierte Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr. Der Eintritt ist frei.