Schlagwort-Archive: Sozialleistungen

Catastroika & Schrei im Dezember

Die Reihe „Der Politische Film“ möchte am 02.Dezember neokolonialistischer Stimmungsmache gegen Griechenland Paroli bieten: Mit „Catastroika“ und „Schrei im Dezember“ zeigt die infogruppe rosenheim zwei Dokus griechischer Aktivist_innen ab 19.00 Uhr im Z.

Catastroika wurde 2012 spendenfinanziert produziert. Der Film zeigt die Geschichte neoliberaler Politikansätze und Ideologie, insbesondere die
Privatisierung öffentlicher Güter, und wie diese aktuell auf Griechenland angewandt werden. Es werden zahlreiche Expert_innen interviewt, darunter beispielsweise Slavoj Žižek und Naomi Klein. Neben der Rolle Deutschlands bei den derzeitigen Zwangsmaßnahmen gegen Griechenland wird auch die Treuhand thematisiert.

Schrei im Dezember thematisiert die politische Entwicklung nach der Tötung Alexandros Grigoropoulos durch Polizist_innen Ende 2008. Es
werden Protestaktionen und ihre Akteur_innen gezeigt und befragt, quergeschnitten mit Medienberichterstattung und künstlerischen Aufnahmen.

Z, das linke Zentrum in Selbstverwaltung, befindet sich in der Innstraße 45a. Die Filmvorführung beginnt um 19.00 Uhr, der Eintritt ist frei. Bereits ab 18.30 Uhr wird im Rahmen der Volxküche (VoKü) Essen gegen Spende angeboten.

Wir trauern um Otto Schmeing

Wir trauern um unseren Kollegen, Mitstreiter und Freund Otto Schmeing. Otto ist im Laufe des VerDi Bundeskongresses schwer erkrankt und am 30.09.2011 verstorben. Mit ihm verliert die linke Bewegung in Rosenheim einen ihrer wichtigsten Aktivist_innen und der Stadtteil Happing seine „gute Seele“.

Am kommenden Freitag wird Otto in seiner Geburtstadt Nordhorn beigesetzt – in Rosenheim findet am Samstag um 15.00 Uhr eine Trauerveranstaltung an der Grund- und Teilhauptschule Happing (Eichenholzstr. 1) statt. Bis dahin liegt ein Kondulenzbuch in der Bäckerei in der Happinger Netto-Filiale (Isarstr. 1c) aus. Wir trauern um Otto Schmeing weiterlesen

Erste Mai Demonstration in Rosenheim

Seit 1890 ist der 1. Mai Kampftag der internationalen Arbeiter_innenklasse für bessere Lebensbedingungen und gegen die kapitalistische Ausbeutung. In Rosenheim rufen dieses Jahr neben dem DGB Kreisverband auch die infogruppe und das Bildungsstreikbündnis für eine Demonstration beginnend um 9:00 Uhr an der Berufsschule II (Wittelsbacherstraße 16 a) auf.

Das Bildungsstreikbündnis Rosenheim stellt in seinem Aufruf fest, dass „nicht nur die Werktätigen, sondern in hohem Maße auch die Schüler_innen, Student_innen und übrigen Lernenden“ von „Ungerechtigkeit und Ausbeutung“ betroffen sind. Die bestehende soziale Ungleichheit wird ihrer Ansicht nach durch das jetzige Bildungssystem verschärft und ausgebaut. Die Schüler_innen fordern keine Privatisierung von Bildungseinrichtungen zuzulassen und eine Gesamtschule statt dreigliedrigem Schulsystem. „Gleiche Chancen für Alle: Weg mit allen Gebühren, von der Kita bis zum Studium” lautet ein weiteres Stichwort. Erste Mai Demonstration in Rosenheim weiterlesen

Soziale Revolution – Das ist das Mindeste!

Zum internationalen Kampftag der Arbeiter_innenklasse führen wir gemeinsam mit dem DGB Kreisverband und dem Bildungsstreikbündnis dieses Jahr eine Demonstration durch. Dazu rufen wir mit dem Motto „Soziale Revolution – Das ist das Mindeste“ auf und verweisen euch auch gerne auf unsere Kampagnenhomepage. Schwerpunktmäßig haben auch wir uns mit Bildung und Bildungspolitik beschäftigt und versucht dieses aus sozialer, antirassistischer und feministischer zu beleuchten.

Kapitalismus heißt immer Krise!

Seit dem Jahr 1890 kämpfen die Arbeiter_innen auf der ganzen Welt am ersten Mai für bessere Lebensbedingungen und gegen die kapitalistische Ausbeutung. Ausschlaggebend für dieses Datum waren die Streiks um den Achtstundentag in den USA, bei denen Streikende in Chicago von der Polizei erschossen und mehrere Anarchist_innen hingerichtet wurden. Nachdem es im vergangenen Jahr seit Langem wieder eine antikapitalistische Erste Mai Demonstration in Rosenheim gegeben hat, wollen wir auch 2011 den Kampf um die Erfüllung der Bedürfnisse der Einzelnen und für ein selbstbestimmtes Leben auf die Straßen der oberbayerischen Provinzstadt tragen. Soziale Revolution – Das ist das Mindeste! weiterlesen

Mangelernährung aufgrund von Hartz IV

Was denkenden Menschen nicht verborgen bleiben konnte, wird nun auch von Wissenschaftler*innen bestätigt, wie telepolis darstellt. „Ernährungsmediziner der Universität Hohenheim […] warnen davor, dass 2,5 Millionen Kinder aufgrund von Armut falsch ernährt werden, was nicht nur Folgen für die physische Gesundheit habe, sondern auch für den sozialen Aufstieg bzw. für die Unmöglichkeit aufzusteigen.“ Dies liege am „Hartz IV-Regelsatz von täglich 2,62 € für Kinder zwischen 2 und 6 Jahren und von 3.22 € für Kinder zwischen 7 und 14 Jahren“. Die Folgen sind weitreichend. Neben chronischen Erkrankungen wie Diabetes und einer geringeren Lebenserwartung werden die Betroffenen ernährungsmäßig benachteiligt: „Wir bekommen eine soziale Auswahl, die den Armen von Kind an eine ausreichende Leistungsfähigkeit verweigert – und damit die Grundlage für gute Ausbildung und beruflichen Erfolg“.

München: Kundgebung vor dem Wohnungsamt [update]

Bündnis gegen Obdachlosigkeit und Mietwucher, hatte für Mittwoch, den 13.April 2011 zu einer Kundgebung vor dem Amt für Wohnen und Migration der Stadt München (Sozialreferat) aufgerufen. Die unerträgliche Situation der Tagelöhner_innen aus Bulgarien, denen trotz Freizügigkeit als EU-Bürger_innen in Deutschland Sozialleistungen und eine Arbeitserlaubnis verwehrt wird, hatte zu der Gründung des Bündnisses geführt. Das Stadt verwehrt ihnen eine Unterbringung, obwohl die Trägerinnen der Wohnheime durchaus dazu bereit wären. So kommt es, dass hunderte Menschen Tag für Tag in der Hauptbahnhofsgegend auf der Suche nach kleinen Jobs trotz Kälte ausharren, um völlig überteuerte Mieten für ein Bett in einem Mehrpersonenzimmer zahlen zu können. [Den ganzen Beitrag von carava.net lesen]

update: am 16.04 erschien bei indymedia folgender Artikel:

Am Mittwoch, den 13.April 2011 versammelten sich ca. 100-150 Personen vor dem Wohnungsamt in München (Franziskanerstr. 6-8) um gegen Obdachlosigkeit und Mietwucher zu demonstrieren. Die Initiative entstand aus einem Zusammneschluß von prekarisierten bulgarischen ArbeiterInnen und Unterstützer_innen aus unterschiedl. linken Zusammenhängen. Ein kurzer Bericht. Die Kundgebung

Für einen Mittwoch Nachmitag kann angesichts von ca. 100-150 Teilnehmer_innen von einer guten Resonanz und einem erfolgreichen Auftakt der Kampagne gesprochen werden. Die Stimmung während der Kundgebung war sehr kämpferisch, es wurden hunderte Flugblätter in und außerhalb des Wohnungsamtes verteilt. Vermutlich wegen der lautstarken Kundgebung gab es ein reges Interesse von vielen der PasantInnen, die an der Kundgebung vorbeikamen. Verteilte Flugblätter (die bereits für die Mobilisierung zur Kundgebung in München verteilt wurden) waren zweisprachig (türkisch-deutsch). Alle Kndegebungsbeiträge wurde in beiden Sprachen gehalten. Es gab Redebeiträge von den bulgarischen Arbeiter_innen, der Initiative Zivilcourage, der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migrant_innen, sowie weiteren linken Gruppen. Der Amtsleiter (Grüne Partei) weigerte sich den Forderungen der Kundgebungsteilnehmer_innen direkt (am Mikrofon der Kundgebung) zu stellen. Insgesamt zeigten die Bullen eine massive Präsens vor dem Wohnungsamt.

Der Hintergrund

In München leben bis zu 1000 Arbeiter_innen aus Bulgarien unter äußerst prekären Bedingungen. Sie gehöhren zu einer diskriminierten türkischsprachigen Minderheit in Bulgarien und haben dort so gut wie keine Chance, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. In Deutschland erhalten sie keine Arbeitserlaubnis. Die Freizügigkeit wird von Deutschländ und Österreich immer weiter eingeschränkt. Das hat zu Folge, dass die Betroffenen keinerlei Ansprüche auf Sozialleistungen haben. Viele von ihnen leben auf der Strasse oder schlafen in ihren PKWs. Häufig bleiben ihnen ansonsten nur Unterkünfte in völlig überteuerten privaten und städtischen Wohnheimen. Dort gelten Preise von 250€ Miete pro Kopf für ein Vier-Personen-Zimmer, wobei selbst Kinder den vollen Preis zahlen müssen.

Recht auf Stadt

Wer kann sich diese Stadt denn überhaupt noch leisten? Im Durchschnitt muss hier 70% mehr für eine Wohnung bezahlt werden. Wer sich dies nicht leisten kann, wird in die Stadtrandbezirke oder ins Umland abgedrängt, während in der Münchner Innenstadt (Glockenbachviertel) ein weiteres Luxusprestigeobjekt (The Seven, ehem. Heizkraftwerk) zum Verkauf angeboten wird. Die oberste Etage wurde bereits für 20 (!) Millionen € an einen Pharmaunternehmer und eine Milliardenerbein (so die Presse) verkauft. Solche Veränderunegn werden sehr nachhaltig sein, die Innenstadtviertel werden damit immer leerer und könnten sich zu gut bewachten Apartmentblocks für einige Wenige entwickeln, während andere zu hunderten jedenn Tag in der Hauptbahnhofsgegend auf der Suche nach kleinen Jobs trotz bitterer Kälte ausharren, um völlig überteuerte Wucher-Mieten für ein Bett bezahlen müssen oder erst gar nicht wissen, wo sie Nacht verbringen können.

Massiver Widerstand ist notwendiger denn je! Für die Vergesselschaftung von Wohnraum! Für die Überwindung des Kapitalismus!

Weiterer Bericht:
http://carava.net/2011/04/14/bericht-von-der-kundgebung-vor-dem-wohnungsamt-am-13-04/#more-1529

+++ Am 30.4. gibt es eine Bündnis-Demonstration unter dem Motto: „Stadt für alle – Alles für alle“ um 18h am Weißenburger-Platz (U/S-Bahn Rosenheimerplatz),
siehe Aufrufe: http://le-monde.tk/

+++ Am 1.Mai wird es zusammen mit den bulgarischen ArbeiterInnen einen kämpferischen Gewerkschaftsblock geben:
9:30h vor dem Eine Welt Haus, Schwanthalerstr. 80, U4/5 Theresienwiese
(AufruferInnen: SDAJ München, Münchner Gewerkschaftslinke, RSB/IV. Internationale, Gruppe Arbeitermacht, PAKT, Arbeitskreis Internationalismus, Soziokultur e.V.)

In diesem Sinne:
Reclaim your City! Die Stadt gehöhrt uns!

Ostermarsch 2011 in Traunstein [update]

Mischt euch ein! Stellt euch quer! Bewegt euch!

Der größte Ostermarsch in Südostbayern thematisiert dieses Jahr neben dem Krieg in Afghanistan auch „die Atomkraft-Lüge“, die „Lüge der Agro-Gentechnik“ und die „Soziale Lüge“. Die infogruppe rosenheim unterstützt die Durchführung der Demonstration und ruft zur Beteiligung auf.

update:

Weitere aktuelle Infos incl. der Flyer/Plakate zum Herunterladen und Ausdrucken findet ihr auf:

http://gradraus.de/grdrswp/?p=3242